Der starke Schweizer Franken stellt die Thurgauer Wirtschaft vor grosse Herausforderungen. Einzelne Betriebe sind gar gezwungen, Arbeitsplätze im grösseren Stil im Thurgau abzubauen und teilweise ins Ausland zu verlagern. Der Arbeitsmarktfonds des Kantons wird in den nächsten Jahren gemäss Finanzplan von über 33 Millionen Franken im Jahr 2013 auf unter 5 Millionen Franken im Jahr 2018 sinken. Aufgrund der Wirtschaftsentwicklung dürfte der Rückgang sogar noch schneller voranschreiten als im Finanzplan angenommen. Um die Mittel zu Gunsten von Arbeitslosen zweckmässig zu verwenden, ist es daher umso wichtiger, dass nur diejenigen Massnahmen bezahlt werden, welche auch eine Wirkung zeigen. Nur so stehen mittelfristig genügend Mittel bereit, um diejenigen Personen zu unterstützen, welche gemäss Sinn und Zweck der Arbeitslosenversicherung auch in den Genuss solcher Leistungen kommen müssen. Umso fragwürdiger ist es, dass das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Personen, welche via Familiennachzug oder als Flüchtlinge in die Schweiz kommen aber kein Deutsch sprechen, mit Beratungsleistungen, Deutschkursen und Motivationssemestern unterstützt, obwohl aufgrund der mangelnden Sprachkenntnisse kaum Aussicht auf längerfristige Arbeitsintegration besteht. Stattdessen steigert die Praxis, den Art. 59d AVIG derart grosszügig zu interpretieren, die Attraktivität unseres Kantons für schlecht qualifizierte Immigranten.

 

Ich bitte daher den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie begründet der Regierungsrat die Praxis, Familiennachzüge und teilweise auch Flüchtlinge über das AWA mit Beratungen, Deutschkursen und Motivationssemester zu unterstützen?
  2. Wie viel Geld wird für solche Massnahmen ausgegeben? Was ist der konkrete Erfolg dieser Massnahmen?
  3. Ist sich der Regierungsrat bewusst, dass diese Massnahmen die Attraktivität solcher Migration in den Kanton Thurgau steigert?
  4. Ist sich der Regierungsrat bewusst, dass andere Kantone in solchen Fällen den Artikel 59d AVIG weitaus restriktiver auslegen und im deutschsprachigen EU-Ausland in solchen Fällen teilweise gar ein Sprachniveau B1 notwendig ist, um in den Genuss von Leistungen zu kommen?
  5. Bis wann überdenkt der Regierungsrat seine Praxis bei der Gewährung solcher Massnahmen?
  6. Welche weiteren ausgabenseitigen Massnahmen unternimmt der Regierungsrat, um die Bestandesabnahme im Arbeitsmarktfonds zu verlangsamen?

 

Weinfelden, 18. November 2015

 

Urs Martin

19.11.2015 | 34922 Aufrufe