Die Aktion für eine vernünftige Energiepolitik trägt das Wort Vernunft – uns ist vollkommen bewusst, dass Vernunft ein grosses Wort ist. Doch uns geht es nicht darum, mit Scheuklappen nur die eine Energieform zu fördern, sondern alle Energien sinnvoll und effizient zu nutzen.

So haben wir in unseren Statuten folgenden Artikel stehen:

Art. 3 Zweck und Tätigkeit

AVES Thurgau setzt sich im Rahmen der freien Marktwirtschaft für eine sichere, wirtschaftliche und nachhaltige Energieversorgung ein. Sie strebt die sinnvolle Nutzung aller Energiearten an, insbesondere der Wasserkraft, der Kernenergie sowie der neuen erneuerbaren Energien.

AVES möchte auch Aufklärungsarbeit leisten und den Bürgern klar machen, dass die grössten Energieprobleme nicht in Gösgen oder in Beznau stehen, sondern in der Garage und gleich daneben im Heizungskeller. Die Hälfte der Energie brauchen wir für unsere Gebäude und weitere 30 Prozent für die Mobilität. Nur ein Fünftel ist Strom – und dieser ist zu fast hundert Prozent CO2-frei. AVES befürwortet die Wasserkraft, die Kernenergie sowie die neuen erneuerbaren Energien. Allerdings schaut die AVES Thurgau bei allen Energieformen darauf, dass deren Potential in einem vernünftigen Einsatz mit den eingesetzten Mitteln steht – sowohl bei der Wasserkraft, aber auch bei der Kernenergie und auch bei den neuen erneuerbaren Energien.

Die erneuerbaren Energien bestimmen aktuell die Energiediskussion und liegen im Trend. Sie werden landesweit mit massiven Subventionen unterstützt. So fliessen jedes Jahr 350 Millionen Franken mittels kostendeckender Einspeisevergütung – ab 2012 dürften es gar 500 Millionen sein – in neue erneuerbare Energieformen. Hinzu kommen 105 Millionen Franken für erneuerbare Energieforschung, 26 Millionen für Energie Schweiz, 195 Millionen Franken für kantonale Förderprogramme, Kommunale Förderprogramme in unbekannter Höhe, 200 Millionen Franken aus der Teilzweckbindung der CO2-Abgabe und weitere Massnahmen der Strombranche. Insgesamt werden erneuerbare Energien und Effizienzprogramme mit rund 1 Milliarde Franken gefördert – und dennoch: Die Bilanz ist teilweise ernüchternd.

Auch unser Kanton, der in Sachen Energieförderung eine Vorreiterrolle einnimmt – immerhin sind die dafür eingestellten Mittel in den letzten Jahren fast vervierfacht worden – sieht man, dass gewisse erneuerbare Energieformen nach wie vor nicht wirtschaftlich sind, obwohl sie massiv subventioniert werden.

So musste ich dem Geschäftsbericht 2009 des Kantons Thurgau auf S. 52 entnehmen, dass die Reduktion einer Tonne CO2 mittels Solarstromanlagen sage und schreibe 19‘235 Franken kostet, während eine Tonne CO2 weniger mit Solarthermik für 5‘622 Franken, mittels Gebäudehüllensanierung für 3‘923 Franken und mit Minergie gar nur für 3‘057 Franken zu haben ist. Noch wesentlich billiger ist die Reduktion einer Tonne CO2 mit Holz – diese habe ich hier aber fairer halber weggelassen, da andere Probleme entstehen.

Sie sehen, dass es sich bei allen Energieformen lohnt, den Finger drauf zu haben. Und AVES hat den Finger drauf. Denn ineffiziente Energiesubventionen müssen bezahlt werden von Gewerbe und Konsumenten. Ineffiziente Subventionen verteuern den Strom oder fressen Staatsmittel, die andernorts oder in anderen Energieformen besser eingesetzt werden könnten.

Aus diesem Grund hat sich der Vorstand von AVES Thurgau intensiv mit den Zwillingsinitiativen befasst und kommt zum Schluss, dass ein Gegenvorschlag nötig ist. Die Zwillingsinitiativen sind zu fest von der Subventionsreiterei gekennzeichnet und zu wenig von ökonomischen und ökologischen Fakten. Die Zwillingsinitiativen fokussieren zu fest auf die Solarstromanlagen, was angesichts der Urheberschaft zwar verständlich ist, jedoch volkswirtschaftlich nicht sinnvoll. Aus diesem Grund gibt AVES Gegensteuer!

AVES Thurgau hat einen alternativen Verfassungs- und Gesetzestext ausgearbeitet, der die Schwächen der Initiativen ausräumt und mehr Mittel für die erneuerbaren Energien einsetzt als der Kanton. Dies beweist, dass wir keine ideologischen Atomgurgeln sind und unseren Auftrag, den uns unsere Mitglieder in den Statuten gegeben haben, ernst nehmen. AVES will alle Energieformen nutzen. So organisiert AVES Thurgau am 7. September 2010 wohl eine der hochkarätigsten Veranstaltungen in Sachen Geothermie, die es in unserem Kanton je gegeben hat. AVES möchte Aufklärungsarbeit leisten.

Die Vizepräsidentin und mein Vorstandskollege, welche nun sprechen, werden Ihnen die Details unseres Gegenvorschlags und die dahinter liegende Philosophie erläutern. Ich werde persönlich dafür besorgt sein, dass der Gegenvorschlag in die vorberatende parlamentarische Kommission hineingetragen wird. Grosser Rat und Bevölkerung sollen die Wahl haben ob sie ideologische Subventionen oder eine ehrliche effiziente Förderung der erneuerbaren Energien unterstützen wollen.

Referat anlässlich der Pressekonferenz der AVES TG zum Gegenvorschlag zu den Zwillingsinitiativen vom 31. August 2010

31.08.2010 | 1292 Aufrufe