Der Thurgauer Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf wollte die Motion von Urs Martin nicht öffentlich kommentieren. Vorher sollte der Regierungsrat seine Meinung hören zum Vorstoss des Romanshorner SVP-Kantonsrats, die Staatsanwaltschaft einer fachlichen Aufsicht zu unterstellen. (Ausgabe vom 2. Juli). Nun hat die «Neue Zürcher Zeitung» Martins Vorwürfe aufgenommen und ergänzt. Graf will deshalb seine Behörde öffentlich in Schutz nehmen. Er weist sämtliche Vorwürfe zurück. «Wenn unser Image geschädigt wird, finde ich das verheerend», erklärt Graf in seinem Büro am Frauenfelder Tower-Kreisel. «Ich lege die Hand ins Feuer für meine Leute. Sie arbeiten nach bestem Wissen und Gewissen.»

Die Fälle Mattle und Ullrich

Unter den Fällen, die der Staatsanwaltschaft vorgeworfen werden, stechen zwei prominente hervor:

• Laut Kantonsrat Martin zog Staatsanwalt Andreas Kopp den Freispruch des Bezirksgerichts für den Bischofszeller Stadtammann Josef Mattle «ohne ersichtlichen Grund» weiter. Die Anklage betraf die Organisation der Tour-de-Suisse-Ankunft in Bischofszell 2012. Kopp liess sich laut Martin zum Chef der Kriminalpolizei befördern, bevor das Obergericht den Freispruch bestätigte. «Kopp hat den Fall in guten Treuen untersucht», sagt Graf, «und nach reiflicher Überlegung entschieden.» Graf, Kopp und Stefan Haffter, der Oberstaatsanwalt von Bischofszell, waren zusammen gesessen, um über den Weiterzug zu beraten. «Wir fanden, das Bezirksgericht habe eine andere Beurteilung als wir. Wir haben es daher als unsere Aufgabe erachtet, in die Berufung zu gehen.»

• Ebenso weist Graf den Vorwurf zurück, die Staatsanwältin habe im Fall des ehemaligen Radrennfahrers Jan Ullrich ein Gutachten unterschlagen: «Das ist ehrverletzend für die verfahrensleitende Staatsanwältin.» Gemäss dem ersten Gutachten war Ullrich bei seinem Autounfall mit mindestens 143 km/h unterwegs und wäre als Raser eingestuft worden. Das zweite kam auf mindestens 139 km/h; es berücksichtigte, dass Ullrich vom Bremspedal gerutscht sein könnte. Die Staatsanwältin nahm das zweite Gutachten als Basis für die Anklage. Laut Graf ging sie davon aus, dass das erste Gutachten vor Gericht kein Bestand haben würde. Beide Gutachten würden in den Akten liegen.

Graf betont, dass die Abweisung einer Anklage zum Rechtsstaat gehört. «Es gibt einen Antrag auf Schuldspruch und einen auf Freispruch – das Gericht muss entscheiden.» Die Staatsanwaltschaft müsse im Zweifel die härtere Version wählen, das Gericht im Zweifel für den Angeklagten entscheiden.

Das Obergericht behandelte letztes Jahr 121 Beschwerden, die sich gegen das Verhalten der Staatsanwaltschaft richteten. Nur 17 davon wurden geschützt, 4 weitere teilweise geschützt. Diese Quote ist laut Graf in andern Kantonen «bestimmt nicht besser».

Laut Kantonsrat Martin zeigen der Fall Mattle und ähnliche Fälle, dass die Staatsanwaltschaft «fragwürdige Prioritäten» setzt. Sie solle besser die Pendenzen von vor 2009 abbauen.

Zum Abbau der Altlasten verfügt die Staatsanwaltschaft bis 2016 über drei ausserordentliche Staatsanwälte. Insgesamt sind es 49 Staatsanwälte mit 37 Vollzeitstellen. Laut Graf sind noch neun Fälle von vor 2009 hängig. Darunter seien einige komplexe Wirtschaftsfälle. «Wenn mehr Leute daran gearbeitet hätten, wäre es nicht schneller gegangen.» Voraussichtlich bis im Herbst sollten sie erledigt sein.

Nichts gegen fachliche Aufsicht

Graf wehrt sich nur gegen die Vorwürfe, die aus seiner Sicht unberechtigt sind. Gegen eine fachliche Aufsicht hat er nichts. Die Staatsanwaltschaft werde allerdings bereits fachlich beaufsichtigt. In erster Linie seien es die Gerichte, die über die Anträge der Staatsanwälte entscheiden. Zum andern erhalte er fast jährlich Besuch der Subkommission der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Grossen Rats. Falls sie nicht persönlich komme, müsse er ihre Fragen schriftlich beantworten. «Sie legt die Finger auf wunde Punkte, und das ist gut so.»

Thomas Wunderlin, 6. August 2015.
06.08.2015 | 1123 Aufrufe