Zweimal hat die Gemeindeversammlung Schlatt das Einbürgerungsgesuch einer deutschen Staatsbürgerin abgelehnt. Die Ausländerin hat dagegen Rekurs geführt und das Justizdepartement hat seinen eigenen Entscheid an die Stelle der Gemeindeversammlung gesetzt.

Damit hat eine von niemandem gewählte Amtsstelle einen Volksentscheid ausgehebelt. Wir finden dies stossend. Das Departement hätte - gerade in einer solch heiklen Angelegenheit - das Gesuch an die Gemeindeversammlung zurückweisen und ihr mitteilen können, dass es die Einbürgerung vornehmen müsse, wenn beim dritten Mal keine Begründung erfolge. Wir fordern das Departement daher auf, seinen Entscheid in Wiedererwägung zu ziehen und das Gesuch der Schlatter Gemeindeversammlung nochmals vorzulegen. Ansonsten werden wir alles daran setzen, dass dieser Fall im Kantonsrat zum Thema wird. Auf www.bürgerrecht.ch gibt es eine Vorlage für die Ablehnung von Einbürgerungskandidaten. Sie kann heruntergeladen und verwendet werden. Damit ist es möglich, die Ablehnung von Einbürgerungkandidaten zu begründen, ohne dass man sich öffentlich exponieren muss. So können wieder die Schlatter Bürger entscheiden, wem das Schlatter Bürgerrecht zusteht - und nicht ein Beamter in Frauenfeld.

Kantonsrat Max Brunner, Weinfelden
Kantonsrat Hermann Lei, Frauenfeld
Kantonsrat Urs Martin, Oberaach

Thurgauerzeitung, 9. Januar 2009

11.01.2010 | 1222 Aufrufe