FRAUENFELD. Im Frühjahr hatte sich Alex Bänninger mit einem Rundschreiben Luft verschafft. Ziel seiner Kritik: die Thurgauer Kulturstiftung. Der streitbare Publizist aus Stettfurt wirft ihr vor, dass sie ihren eigenen Stiftungsräten Fördergelder ausbezahlt. Der Romanshorner SVP-Kantonsrat Urs Martin. reichte daraufhin mit 45 Mitunterzeichnern eine Interpellation gegen den «Selbstbedienungsladen» ein. Sie wird voraussichtlich im November im Grossen Rat traktandiert. Bänninger empörte sich darüber, dass die Kulturstiftung eine Ausstellung des Wigoltinger Bildhauers Gabriel Mazenauer am Romanshorner Seeufer nicht mit 10 000 Franken unterstützte. Bänninger ist Verfasser einer Monographie über Mazenauer. Nun legt er nach: In einem weiteren Rundschreiben an kulturell und politisch Interessierte hält er den Finger auf den wunden Punkt in den Ausstandsregeln, welche die Stiftungsräte bei eigenen Gesuche beachten. In der regierungsrätlichen Antwort auf Martins Interpellation hatte Kulturministerin Monika Knill den Vorwurf des Selbstbedienungsladens gekontert (Ausgabe vom 8. Oktober). Grundsätzlich hält sie daran fest, dass Stiftungsräte Gesuche stellen dürfen. Sonst würden sie einem Berufsverbot unterliegen. Es genüge, bei der Beratung den Raum zu verlassen. In einem mittelgrossen Kanton finde man sonst keine kompetenten Stiftungsräte. «Wer die Sitzung nur gerade während der Behandlung seines Gesuchs verlassen muss», kommentiert Bänninger, «hat vorher genügend Gelegenheit, das Terrain für Eigeninteressen mit seinen Voten und seinem Abstimmungsverhalten vorzubereiten.»

Jedem Kollegium liege an der internen Harmonie, weshalb Gesuche aus den eigenen Reihen höchst ungern abgelehnt würden, «auch deshalb, weil das persönlich betroffene Mitglied sofort nach dem Negativentscheid in den Sitzungsraum zurückkehrt und erwartungsfroh in die Runde blickt». Die Ausstandsregeln seien eine Alibiübung. Stiftungsräte sollten gar nicht an Sitzungen teilnehmen, an denen ihre Gesuche behandelt werden.

Ja zu Frauenfeld, nein zu Romanshorn

Das würde sich auch für die Vertreter des öffentlichen Lebens empfehlen, meint Bänninger. Gemäss Stiftungsurkunde zählen stets drei der neun Stiftungsräte zu dieser Kategorie. Traditionell ist einer davon der Frauenfelder Stadtpräsident, derzeit Anders Stokholm. Vermutlich wehrte er sich nicht dagegen, als die Kulturstiftung beschloss, die Frauenfelder Bildhauerwoche 2016 zu unterstützen. Pikanterweise war unter den beteiligten Künstlern auch Gabriel Mazenauer, dessen Romanshorner Ausstellung mangels Unterstützung durch die Kulturstiftung nicht zustande kam. «Wäre es nicht gescheiter», fragt Bänninger im Gespräch rhetorisch, «Stokholm kommt gar nicht an die Sitzung?» Kantonsrat Martin fordert schärfere Ausstandsregeln: Er würde nur Stiftungsräte wählen, die auf eigene Gesuche verzichten. Um den Vorwurf der Selbstbegünstigung zu entkräften, holt die Stiftung für Gesuche aus den eigenen Reihen ausserdem zwei externe Gutachten ein, während sonst ein externes und ein internes genügen. Da die Kulturstiftung die Namen der externen Fachleute verschweige, lassen sich aber laut Bänninger weder deren Unabhängigkeit noch deren Kompetenz überprüfen.

Stiftungsräten wird die Einsicht in die Akten ihrer eigenen Gesuche verweigert. Bänninger hält dieses «Versteckspiel» für sinnlos. Wer gegen einen Entscheid Beschwerde erhebe, erhalte ohnehin Akteneinsicht. Allerdings versieht die Kulturstiftung laut Bänninger ihre Entscheide gar nicht mit einer Rechtsmittelbelehrung, wie es in einem Rechtsstaat geboten sei. Auch Kantonsrat Martin kritisierte in einem Leserbrief, sämtliche Entscheide der Kulturstiftung seit ihrer Gründung 1991 genügten den Grundsätzen des Verwaltungsrechts nicht. Sie nehme eine hoheitliche Tätigkeit wahr, informiere unterlegene Gesuchsteller aber nicht darüber, dass ihnen der Rechtsweg offen stehe.

Er habe Ende Mai ein Gespräch mit Vertretern der Kulturstiftung geführt, sagt Bänninger. «Sie haben zugegeben, dass ihre Entscheide beschwerdefähig sind. Sie haben aber keine Konsequenzen daraus gezogen.» Als Rekursinstanz käme der Regierungsrat in Frage. Bänninger bevorzugt das Verwaltungsgericht. Diese Lösung entspräche jener des Bunds: Entscheide des Bundesamts für Kultur und der Stiftung Pro Helvetia könnten ans Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden.

Kulturschaffende sind beim Bund nur Berater

Die eidgenössischen Institutionen zeigen laut Bänninger auch, wie man eine Selbstbedienungsmentalität verhindert. Kulturschaffende könnten bei ihnen bei der Behandlung von Gesuchen beraten, aber nicht mitentscheiden. Auch die Ausstandsgründe seien weiter gefasst als bei der Kulturstiftung. Nicht nur persönliches Interesse zähle dazu, sondern auch «mögliche Befangenheit» und Partnerschaft oder Verwandtschaft mit dem Gesuchsteller.

 

Thomas Wunderlin, Thurgauerzeitung, 26. Oktober 2016.

26.10.2016 | 63064 Aufrufe