Ansprache zum Nationalfeiertag von Nationalratskandidat Urs Martin

„Mut zur Heimat“ ist das Motto meiner heutigen Ansprache. Was ist Heimat? Die alten Chinesen haben folgendes gesagt: „Fern der Heimat verliert ein Mensch sein Ansehen und eine Ware gewinnt an Wert.“ Dies heisst, Heimat benötigt eine lokale Verwurzelung. Ein unbekannter russischer Schriftsteller (Abram Terz, 1873) wiederum meinte: „Heimat ist kein geographischer Begriff. Man trägt sie in sich selbst.“ Sie alle haben also heute Heimat in sich! Und jeder von Ihnen legt den Schwerpunkt wahrscheinlich auf etwas Anderes. Dennoch erlaube ich mir, Ihnen heute einige Gedanken über unsere Heimat zu machen, die bei Ihnen allen als Heimat wahrgenommen werden sollen. Dies deshalb, weil es sich um Gedanken über die zentralen Grundpfeiler unseres Vaterlandes geht. Grundpfeiler, die heute leider bedroht sind.

Direkte Demokratie

Abraham Lincoln – einer der grössten US-Präsidenten – hielt treffend fest, dass die Demokratie die Herrschaft des Volkes durch das Volk für das Volk ist. Die direkte Demokratie wie sie heute in der Schweiz praktiziert wird, könnte wohl kaum treffender charakterisiert werden. Wo sonst gibt es eine Landsgemeinde, an welcher eine Mutter eine ganze Regierung und alle Parteien mit einem Votum umstimmen kann? Wo sonst hat die Bevölkerung die Möglichkeit über Kampfflugzeuge, über Ladenöffnungszeiten oder über ein Familienzulagengesetz zu befinden? Wo hat die Bevölkerung die Möglichkeit ein Budget einer Stadt abzulehnen wie etwa letztes Jahr in Arbon geschehen? Unsere Demokratie ist weltweit einzigartig.

Immer breitere Kreise bis hin in die bürgerlichen Parteien hinein sägen an der direkten Demokratie, da sie deren politischen Absichten im Weg steht. So soll gemäss den Vorstellungen der Bundesbeamten etwa ein EU-Rahmenabkommen einen schrittweisen EU-Beitritt quasi ohne Mitsprache des Volkes ermöglichen – man könnte auch von einem Salami-EU-Beitritt sprechen.

Weiter wollen praktisch alle Parteien in diesem Lande eine Verfassungsgerichtsbarkeit einführen, um gewisse Volksinitiativen von vornherein durch die Richter für ungültig erklären zu lassen – und dies selbst dann, wenn die Mehrheit der Bevölkerung dahinter stehen würde. Ebenfalls sollen auch fremde Richter der EU, der UNO und des Europarates mehr zu sagen haben als Sie an der Urne! Für mich ein absolut unhaltbarer Zustand.

Leider wird dieses Anliegen bis in die FDP hinein mitgetragen. Ein organisierter Zirkel von Gutmenschen, genannt Club Helvétique setzt sich an vorderster Front für diese Ziele ein. Ihr Vordenker ist der Hüter unserer „unabhängigen“ Staatsmedien SRG-Generaldirektor Roger Weck. Auch wenn er sich gerne DE Weck nennt, verzichte ich absichtlich auf seinen Adelstitel – zum Glück hatte die Schweiz nie solche Adlige,  da seine Familie diesen Titel, wie in der Weltwoche nachzulesen war, zu Unrecht trägt. Herr Weck ist derjenige, welche über die Verteilung der 462.40 Fr., welche Sie jedes Jahr an die Staatsmedien abgeben müssen, verantwortlich ist. Er sorgt sicherlich dafür, dass keine konservativen Stimmen in diesen Medien zum Zug kommen.

Föderalismus

Nicht nur die Demokratie ist bedroht, auch der Föderalismus und die Unabhängigkeit unseres Landes. Mit dem Föderalismus hat die Schweiz eine einmalige Möglichkeit verschiedene Lösungen in einzelnen Kantonen in einem gesunden Wettstreit zu einander zu testen und den Bedürfnissen der jeweiligen Bewohner Rechnung zu tragen, ohne eine zentrale Lösung von Bern zu installieren. Doch seit der Einführung des neuen Finanzausgleichs haben die Kantone eine Unsitte angefangen, indem sie gewisse Bereiche mittels schweizweitgültigen Konkordaten regeln wollen (Stichworte HarmoS oder Sonderpädagogik-Konkordat). Kantonsparlamentarier können nur noch ja oder nein sagen zum jeweiligen Entwurf. Glücklicherweise gibt es noch Kantonsbevölkerungen, die dem Konkordats-Unsinn an der Urne eine Abfuhr erteilt haben. Indem aber Kantonsregierungen die Tätigkeiten des Gesetzgebers wahrnehmen und nicht mehr die Parlamente, übernehmen wir die Demokratiedefizite der EU.

Neutralität und Unabhängigkeit

„Wir wollen frei sein, wie die Väter waren, eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.“ So schworen unsere Eidgenossen auf dem Rütli. Die Schweiz hat sich über Jahrhunderte als unabhängiger, freier, neutraler Kleinstaat im Herzen Europas behaupten können. Die Neutralität, ein Grundsatz, der unseren Staat über Jahrhunderte hinweg aus Kriegen heraus gehalten und in wirtschaftlicher Blüte hat gedeihen lassen, wird aber von unserer Bundespräsidentin zunehmend als aktiv uminterpretiert und damit schrittweise zu Grabe getragen. Eine aktive Neutralität ist so etwas wie ein friedlicher Krieg – so etwas gibt es nicht! Die Wortkreation ist einzig dazu da, der Bevölkerung vorzugaukeln, die Neutralität bestünde weiter, währenddem sie mit diesem Wort eigentlich aufgegeben wird. Auch hier gilt es Einhalt zu gebieten.

Milizprinzip                                            

Zeichnet es uns nicht alle aus, dass wir neben unserer Berufstätigkeit in zahlreichen Vereinen wie etwa Frauenvereinen, Turnvereinen, Musikvereinen, in Parteien, für das Gemeinwesen in Feuerwehr, Schule und Kirche uns einsetzen? Leider ist auch dieses Unikum in der Schweiz in Gefahr. Immer mehr möchten auf nationaler Ebene ein Berufsparlament installieren, weil ihnen die aktuellen Saläre – von 100'000 bis 140'000 nicht hoch genug sind! Immer mehr möchten auch auf kantonaler und lokaler Ebene professionalisieren. Ich bin ja gewiss der Letzte, welcher die Zürcher für etwas gerne lobt, aber in Sachen Gemeindepräsidien muss ich das (leider) tun. Während in den allermeisten Zürcher Gemeinden die Gemeindepräsidien am Feierabend im 20-30 Prozent-Pensum erledigt werden, haben bei uns selbt Kleinstgemeinden wie Gottlieben oder Sommeri Gemeindeammänner im Halbamt, die nebenbei noch Verwaltungstätigkeiten ausüben. Die meisten Gemeindeammänner im Thurgau arbeiten nicht mehr nebenbei und politisieren auch entsprechend fern der Bevölkerung. Im Grossen Rat ist es schier unmöglich, etwas an den Gemeindeammännern vorbei zu entscheiden. Auch bei den Laienrichtern herrscht eine Professionalisierungstendenz. Die Bezirksreorganisation hat dazu geführt, dass heute Einzelrichter für Delikte bis 30'000 Fr. selber urteilen und Laienrichter mit gesundem Menschenverstand nur noch vereinzelt zum Zug kommen. Und auch im Grossen Rat wurde kurz vor den Sommerferien eine Botschaft verabschiedet, die die Saläre der Kantonsräte einmal mehr anheben möchte – einige Kantonsräte leben gar mehr oder weniger direkt vom Kanton und den Mandaten, die sich aus ihrer Kantonsratstätigkeit ergeben. Für mich sind diese Entwicklungen hochheikel und zu stoppen.

Der Schweizer Franken

Unsere Nationalbank ist mit der Übernahme des Direktoriums durch Philipp Hildebrand in eine Art „Casino-Mentalität“ verfallen. In einem Anfall von Grössenwahn versuchte sie, den Euro-Kurs längerfristig zu korrigieren. Mit fatalen Folgen. Aufgrund der massiven Euro-Käufe erlitt unsere Notenbank im letzten Jahr fast 20 Milliarden Franken Verluste. Am letzten Freitag wurde bekannt, dass im ersten Halbjahr 2011 erneut 10.8 Milliarden Franken an Verlusten eingefahren worden sind. Im Moment kann man überspitzt sagen, dass die Nationalbank nur noch mit den UBS-Schrottpapieren Gewinne erzielt! Umso bedenklicher ist dies, als die Nationalbank Zweidrittel der Goldbestände – und damit das „Tafelsilber“ – vor Jahren schon verhökert hat und diejenigen Goldbestände, welche wir heute noch haben, nicht einmal in der Schweiz, sondern teilweise in den USA lagern. Wenn es so weiter geht, wird unsere Nationalbank bald zum Sanierungsobjekt. Unsere Exportwirtschaft, der Tourismus und viele Arbeitnehmende müssen wohl die Quittung für diese verfehlte und vom Grössenwahn getriebene Politik der Nationalbank tragen

Sichere Arbeitsplätze

Nicht nur die fragwürdige Währungspolitik sägt an unseren Arbeitsplätzen. Auch die mit der EU geltende freie Zuwanderung stellt ein grosses Problem für unseren Wohlstand dar. Jahrelang war die Schweiz quasi mit Vollbeschäftigung gleich zu setzen. Doch seitdem jeder aus der EU in die Schweiz kommen kann, um einer Arbeit nachzugehen, gilt dies nicht mehr. Der freie Personenverkehr hat zweifelsohne dazu verholfen, dass die Schweizer Wirtschaft wichtige Arbeitskräfte, gerade auch qualifizierte, anziehen konnte. Allerdings wird die ungebremste Zuwanderung zunehmend zum Problem, weil nicht nur qualifizierte Arbeitskräfte kamen, respektive unqualifizierte Leute in der Schweiz durch qualifizierte ersetzt worden sind. Die Unqualifizierten finden keine Beschäftigung mehr und landen in den Sozialwerken. Unsere Sozialwerke kommen unter Druck und die Sozialleistungen müssen wohl bald dem EU-Umland angepasst werden. Ebenso werden unsere Löhne wegen dem freien Personenverkehr sinken. Ist es das, was wir Schweizer wollen? Eine Begrenzung der Zuwanderung ist dringend nötig.

Christlich-abendländische Kultur

Der erste Satz in unserer Bundesverfassung – unserem höchsten Gesetz lautet wie folgt: „Im Namen Gottes des Allmächtigen!“. Auch wenn bei uns Glaubens- und Gewissensfreiheit herrscht, ist damit klar zum Ausdruck gebracht, dass die Schweiz ein christliches Land abendländischer Prägung ist. Zudem haben wir Eidgenossen seit der Schlacht von Laupen im Jahre 1339 ein Kreuz in unserem Wappen, welches ebenfalls klar den christlichen Ursprung unseres Landes zum Ausdruck bringt. Unsere Landeskirchen scheinen dies aber bisweilen vergessen zu haben, biedern sie sich doch in Volksabstimmungen verschiedentlich so stark an, dass man sich als Kirchensteuerzahler noch fragt, für welche Religion man nun Steuern abliefert. Bei Volksinitiativen im Asylbereich, zur Ausschaffung oder gegen den Bau von Minaretten wird munter Partei und damit Stellung bezogen und damit ein Grossteil der Bürger verärgert. Und auch die Gerichte scheinen teilweise ihre christlichen Wurzeln vergessen zu haben. So führte das Bezirksgericht Kreuzlingen diesen Frühling in einem skandalösen Urteil gegen den Präsidenten der JSVP TG aus, dass jeder, welcher sich öffentlich für die Minarett-Initiative äussere, damit rechnen müsse, als Rassist bezeichnet zu werden. Wo kommen wir ob solcher Tendenzen noch hin? Eine Konsultation des Rütli-Schwures täte not: „Wir wollen trauen auf den höchsten Gott und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen.“ 

Mut zur Heimat

Friedrich von Schiller sagte auch: „Ans Vaterland, ans teure, schliess dich an, das halte fest mit deinem ganzen Herzen, hier sind die starken Wurzeln deiner Kraft“. Wir müssen unsere Stärken bewahren – und dürfen uns nicht von fatalen Modeströmungen leiten lassen, welche unsere Heimat kaputt machen wollen. Denn wie der berühmte russische Schriftsteller Dostojewski festhielt, „Ohne Heimat sein, heisst leiden“.

Ich möchte, dass wir nicht leiden müssen und dass unsere Heimat eine Zukunft hat.

Ich möchte mit Mut zur Heimat für unser Vaterland einstehen. Und dies ganz im Sinne von Gottfried Keller, welcher sagte: „Achte jedes Mannes Vaterland, aber das deinige liebe.“

In 83 Tagen stelle ich mich der Wahl als Vertreter des Kantons Thurgaus für den Nationalrat. Meine Kandidatur ist ernsthaft und für mich ist klar, dass der Thurgau eine junge, konservative Stimme in Bern dringend nötig hat. Um es mit den Worten von Winston Churchill zu sagen: „Es ist sinnlos zu sagen: Wir tun unser Bestes. Es muss dir gelingen, das zu tun, was erforderlich ist.“ In diesem Sinne würde ich mich sehr über Ihre tatkräftige Unterstützung freuen. Ich danke Ihnen. 

1. August 2011, Weinmoos, Sulgen.

01.08.2011 | 2206 Aufrufe