FRAUENFELD. Der politische Scherbenhaufen war für Thurgauer Verhältnisse unüblich gross. Im April dieses Jahres hatte die Regierung das umstrittene Projekt für die Sanierung und einen Erweiterungsbau des Thurgauer Kunstmuseums in der Kartause fallengelassen. Dies nachdem das Bundesgericht entschieden hatte, dass die Ausgaben für die Sanierung – anders als vom Grossen Rat beschlossen – nicht als gebunden betrachtet werden können. Und ergo dem Volk vorzulegen sind. Als Konsequenz geht es nun zurück an den Start.

GFK muss hinschauen

Das wurde gestern im Grossen Rat anlässlich der Diskussion über die Interpellation «Neues Kunstmuseum: Wie weiter?» von allen Fraktionen grundsätzlich begrüsst. Immer wieder ist aber gleichzeitig die Forderung laut geworden, was passiert, sei nicht einfach vom Tisch zu wischen, sondern die Vorgänge und Verantwortlichkeiten sauber zu klären. «In anderen Kantonen würde man jetzt eine PUK einsetzen», sagte etwa GP-Kantonsrat Kurt Egger (Eschlikon). Weil der Thurgauer Grosse Rat dieses Instrument nicht kenne, müsse nun die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission GFK) eine Sonderprüfung durchführen.

Zahlungen in der Kritik

Im Zentrum der inhaltlichen Kritik stand vor allem, dass der Kanton der Stiftung Kartause Ittingen jüngst nochmals rund 580 000 Franken als Zwei-Drittel-Anteil an bereits aufgelaufene Projektierungskosten gezahlt hat – zusätzlich zu bereits früher überwiesenen Geldern im selben Umfang. Das sei widerrechtlich, kritisierte SVP-Kantonsrat Hermann Lei (Frauenfeld), «und hätte nicht geschehen dürfen». Auch für CVP-Kantonsrat Alex Frei (CVP, Eschlikon) ein Anlass für viele ungeklärte Fragen. Und er kam ebenfalls zum Schluss: «Die GFK sollte sich das vornehmen.» Urs Martin (SVP, Romanshorn) brandmarkte die Zahlungen als «skandalös» und die Stiftung Kartause Ittingen als «black box».

Einen Strich ziehen

Regierungsrätin Monika Knill verteidigte das Vorgehen als rechtens. Die Zahlungen seien «anteilsmässige Abgeltungen für Planungsleistungen, die zusammen mit der Stiftung und im Interesse des Kantons gemacht worden sind». Der Regierungsrat habe damit Transparenz über die Finanzen hergestellt.

Gleichzeitig warb Regierungspräsidentin Knill dafür, nun einen Strich unter die Vergangenheit zu ziehen, nach vorne zu schauen und ein neues Projekt aufzugleisen.

Standort öffentlich diskutieren

«Die Scherben sind zusammengekehrt, die Wunden geleckt und der Flurschaden bezahlt», befand namens der SP Inge Abegglen (Arbon). Zwar seien die in den Sand gesetzten Ausgaben schmerzhaft, aber ihre Partei freue sich, dass die Regierung ein neues Projekt lancieren wolle. Gelobt wurde ebenso die ins Auge gefasste Entflechtung der Aufgaben mit dem Kanton als Bauherrn und der Stiftung Kartause als Mieterin. Ebenso war man sich unisono einig, dass ein Architekturwettbewerb durchzuführen ist. Das erste Projekt war noch unter Missachtung des öffentlichen Beschaffungsrechts in Auftrag gegeben worden.

Weiter zu reden geben dürfte die Standortfrage. Kartause Ittingen: ja oder nein? Die Regierung setzt auf Ittingen, was Knill gestern erneut bestätigte. Die Frage sei bereits umfassend erörtert und geklärt worden. Gleichzeitig gab es im Rat aber mehrere Stimmen, die sich nicht so eindeutig festlegen wollten. Roland A. Huber (BDP, Frauenfeld) warb dafür, auch bei der Standortfrage Transparenz zu schaffen und sie öffentlich zu diskutieren.

Christian Kamm, Thurgauerzeitung, 30. Juni 2016.

 

30.06.2016 | 1137 Aufrufe