Von den 80 Thurgauer Gemeinden erhielten 78 weniger oder mussten mehr einzahlen. Neben Kreuzlingen in geringerem Umfang profitierte hauptsächlich Romanshorn mit jährlichen Zahlungen von rund 300’000 Franken von dieser neuen Regelung. Das Ziel der Vorlage und meines Engagements war klar: Romanshorn sollte dank kantonaler Unterstützung steuerlich attraktiver werden. Bis anhin hatte ich die Illusion, dass auch der Stadtrat die Auffassung vertritt, dass die Steuern ein wichtiger Standortfaktor sind. Seit Montag, 9. November, bin ich mir da nicht mehr sicher. Zwar waren die Einführungsbemerkungen von Stadtpräsident David Bon im Rahmen der Gemeindeversammlung sehr in meinem Sinne, weil er auf die finanzpolitischen Herausforderungen der Stadt und den geringen Spielraum aufmerksam machte. 

 

Wasser predigen und Wein trinken 
Frei nach dem Motto «Wasser predigen und Wein trinken» hat der Stadtrat diese Einleitungsworte aber 30 Minuten später vergessen. Ohne zeitliche Not schwenkte unsere Regierung auf einen berechtigten Antrag aus dem Plenum ein, ohne auf die finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde einzugehen und aufzuzeigen, wo anstelle der Rotstift angesetzt wird. Doch es stehen weitere grosse Brocken an, und im Moment ist mir nicht klar, wie Romanshorn diese bewältigen soll: Bau Unterführung, Dorfplatz, Parkierung am Schlossberg, Hafenpromenade, Ersatz-Saal – an die Expo2027 wollen wir nicht einmal denken! Für mich hat der aktuelle Romanshorner Stadtrat bewiesen, dass er in der Lage ist, Projekte anzugehen und in eine gute Richtung zu bewegen. Das ist erfreulich. Mehr und mehr habe ich unsere Regierung aber unter dem Verdacht, dass sie den konsolidierten Finanzhaushalt aus dem Auge verloren hat. Sie ist nicht in der Lage, den Rotstift in die Hand zu nehmen und Prioritäten zu setzen. «Sparen» – so zumindest bis jetzt mein Eindruck – bedeutet aus Sicht unseres Stadtrates, dass die Steuerzahler mehr zur Kasse gebeten werden. 
Eine umfassende Aufgabenüberprüfung ist nötig 
Auch wenn besondere Ereignisse einmal eine Anhebung der Steuern begründen können, so sollte unser Stadtrat mehr Rückgrat aufbringen und sich auch einmal trauen, Prioritäten zu setzen! Auch wenn wir seit ein paar Jahren eine Stadt sind, heisst dies nicht automatisch, dass wir deshalb einen ausufernden Finanzhaushalt an den Tag legen müssen. Ansonsten geht es Romanshorn bald wie Berlin – man ist «arm, aber sexy». Für mich wäre es schade, wenn wir uns in wenigen Jahren mit Arbon um den Titel «Steuerhölle im Thurgau» duellieren. Das Machbare und das Wünschbare sind sorgsam zu eruieren, und es ist dringend eine umfassende Aufgabenüberprüfung nötig, die ihren Namen verdient! Nur so haben wir in Zukunft nicht zu viel Speck am Knochen, um die für die Entwicklung unserer schönen Stadt wichtigen Projekte zu stemmen.
 
20.11.2015 | 5811 Aufrufe