Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Heute feiern wir den 722. Geburtstag der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Doch was ist eigentlich unsere Eidgenossenschaft?

Der erste Artikel unserer Bundesverfassung hält dies treffend fest: „Das Schweizervolk und die Kantone Zürich, Bern, Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden und Nidwalden, Glarus, Zug, Freiburg, Solothurn, Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin, Waadt, Wallis, Neuenburg, Genf und Jura bilden die Schweizerische Eidgenossenschaft.

Unser Staat setzt sich zusammen aus seinen Bürgern und 26 Kantonen. Die Schweiz kein durch einen Herrscher erobertes Gebilde, sondern eine Willensnation. Die Macht geht von den Bürgern in den Kantonen aus. Kantone haben sich zusammen gefunden, um sich gemeinsam gegen äussere Bedrohungen zu verteidigen.

Aktuell ist die Schweiz unter Druck. Staaten wie die USA oder Frankreich aber auch die Europäische Union melden Forderungen an und verlangen von der  Schweiz viel. Es wird gedroht. Und viele Politiker haben Mühe, sich gegen diesen äusseren Druck zur Wehr zu setzen. Doch ist das eine besondere Lage, in welcher sich unser Land befindet?

In den letzten 150 Jahren stand die Schweiz vielmals unter starkem äusseren Druck und wir haben es immer verstanden, uns entsprechend zur Wehr zu setzen. Die Eidgenossenschaft ist ja gerade aus diesem Grund vor 722 Jahren auf dem Rütli entstanden. 

Als etwa 1314 die Habsburger die Urkantone angreifen wollten, wurden die Eidgenossen von einen Zuger, der damals noch auf der anderen Seite kämpfte gewarnt. Ritter Heinrich von Hünenberg soll den Eidgenossen mit einem Pfeil über die Befestigung von Arth folgende Warnung geschickt haben: „Hütet Euch am Morgarten am Tage vor St. Othmar“. Dies führte dazu, dass die Eidgenossen Ihr  Schlachtdispositiv entsprechend anpassten und nicht bei Arth, auf dem Brünig oder in Rothenturm auf die Habsburger warteten. Sie fügten den Habsburgern am Morgarten am 15. November 1315 eine empfindliche Niederlage zu.

 

Hütet Euch am Morgarten!

Hütet Euch am Morgarten! Auch heute hat dies noch seine volle Gültigkeit. Übertragen heisst es heute, dass wir uns vor der Übernahme fremden Rechts in Acht nehmen sollen und internationalem Druck nicht einfach nachgeben. Denn unsere Landesregierung möchte, dass nicht mehr das Bundesgericht, sondern der EU-Gerichtshof in Luxemburg für einen Teil unserer Rechtsprechung zuständig ist. Damit gilt nicht mehr Schweizer Recht, sondern EU-Recht. Damit richteten nicht mehr Schweizer Richter, sondern EU-Richter.  Und das Recht, das gilt, kann nicht mehr einer Volksabstimmung unterbreitet werden. Hinzu kommt, dass die EU das Recht ohne Schweiz weiter entwickelt und fremde Richter anschliessend darüber wachen, dass wir es kommagenau umsetzen.

 

Mehr Flüeli Ranft, weniger Brüssel

Unsere Landesregierung sollte daher weniger nach Brüssel pilgern, sondern vielleicht wieder einmal in den wunderschönen Kanton Obwalden und sich die Worte von Niklaus von der Flüe zu Herzen nehmen: „Machet den zun nit zu wit!“. Ziehet den Zaun nicht zu weit.  Meint nicht, Ihr müsset auf dem internationalen Parket mit Grossmächten auftreten und konkurrieren, sondern beschränkt Euch auf eine Politik für unser Land. Wie Recht Bruder Klaus doch hatte!

Würden fremde Richter über unser Land richten, dann wäre damit ein Teil der Erfolge unserer Urväter am Rütli, am Morgarten und an vielen anderen Orten mit der blossen Unterschrift unter den Vertrag hinfällig. 

Doch trotz des Umstandes, dass sich unsere Landesregierung fremden Richtern unterstellen möchte, bin ich zuversichtlich. Denn im Unterschied zu den meisten Ländern ist der Souverän in der Schweiz nicht die Landesregierung, ein König oder ein Diktator. Die höchste Staatsgewalt bei uns ist das Volk – wir alle. Und der Schweizer Souverän wird sich hüten, sich fremden Richtern zu unterstellen. Denn sobald er das täte, wäre er nicht mehr der Souverän. 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen besinnlichen Nationalfeiertag. 

01.08.2013 | 1459 Aufrufe