Nur die SVP war dafür

Martin verlangte eine Gesetzesänderung, um die Staatsanwaltschaft unter eine fachliche Aufsichtsbehörde zu stellen. Er begründete sein Anliegen damit, dass alle Behörden im Land einer Aufsicht unterstellt seien, nur die Staatsanwaltschaft nicht. Die Folge dieses Exotendaseins sei «unnötiges Vorgehen der Staatsanwaltschaft», die Fälle «ohne ersichtlichen Grund» an das Obergericht weiterzog, wie er im Vorstoss schrieb. Die Regierung empfahl, diesen abzulehnen. Denn zum einen sei die Überwachung der Tätigkeit der Staatsanwaltschaft sichergestellt. Zum anderen müsse die Unabhängigkeit der Strafverfolgungsbehörde bewahrt werden. Bis auf die SVP waren alle Fraktionen dieser Meinung. Was Martin dazu veranlasste, die Motion zurückzuziehen. Das kam offenbar so überraschend, dass die zuständige Regierungsrätin Cornelia Komposch doch noch ein zehn minütiges Statement gegen die Motion abgab.

Hug wollte Klarheit

Nach den kurzen Wirren musste der Grosse Rat dann aber doch noch darüber entscheiden, ob er die Motion für erheblich erklärt oder nicht. Denn Patrick Hug (CVP, Arbon) hielt als Mitunterzeichner am Vorstoss fest. «Es ist billig, die Motion zurückzuziehen, wenn man sieht, dass einem die Fälle davonschwimmen.» Er habe nicht unterzeichnet, weil er das Anliegen unterstütze, sondern weil er wissen wollte, wie die Regierung die Situation beurteilt. «Ich will, dass auch der Grosse Rat Stellung bezieht, hoffe aber, dass er die Motion ablehnt.» Das tat er mit 85 Nein- zu 28 Ja-Stimmen. 

 

Michèle Vaterlaus, Thurgauerzeitung, 18. August 2016

18.08.2016 | 952 Aufrufe