Günstig wohnen wird Pflicht

Ab Januar 2017 gilt im Thurgau die angepasste Sozialhilfeverordnung. Bezüger werden verpflichtet, in den günstigsten Wohnungen zu leben. Einen Fall wie in Romanshorn wird es damit nicht mehr geben.

  • 04.11.2016, 18:59
  • 62.812 Aufrufe

Die Stiftungsräte gehen in Deckung

Die Thurgauer Kulturstiftung nimmt keine Stellung zum Vorwurf des Selbstbedienungsladens. An ihrer Stelle tun es Aussenstehende wie Ex-Stiftungsratspräsident Humbert Entress. Er vergleicht die Kulturstiftung mit einem Gemeinderat.

  • 02.11.2016, 00:00
  • 64.083 Aufrufe

Für Beschwerden fehlt die Adresse

Der Kulturpublizist Alex Bänninger hält die Ausstandsregeln der Thurgauer Kulturstiftung für ungenügend. Ausserdem wirft er ihr vor, ihre Entscheide verletzten rechtsstaatliche Kriterien.

  • 26.10.2016, 00:00
  • 63.064 Aufrufe

Regierungsrat steht hinter Stiftung

Stiftungsräte der Thurgauer Kulturstiftung dürfen sich gegenseitig fördern, sagt der Regierungsrat. Der Verzicht auf eigene Gesuche käme einem Berufsverbot gleich. Wichtig seien Ausstandsregeln.

  • 08.10.2016, 00:00
  • 450 Aufrufe

Lehrplan der Thurgauer Volksschule vors Volk?

Die CVP Bezirkspartei hatte an einer Versammlung kontradiktorisch die kantonale Volksinitiative «Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule» diskutiert, über die in zwei Monaten an der Urne abgestimmt wird. CVP-Präsident Lukas Auer hat Urs Martin, Mitglied des Initiativkomitees, und Anne Varenne, Präsidentin von Bildung Thurgau, zum Streitgespräch in den «Bühlhof» eingeladen.

  • 06.10.2016, 00:00
  • 467 Aufrufe

Coop und Migros setzen sich durch

Der Thurgauer Grosse Rat lehnt eine Vorlage zur Begrenzung oberirdischer Parkplätze bei Verkaufsgeschäften ab. Dagegen gewehrt haben sich die Grossverteiler Coop und Migros. Die ursprüngliche Motion zielte auf Aldi und Lidl.

  • 01.09.2016, 00:00
  • 440 Aufrufe

Flüchtling provoziert Gesetzgeber

Der Thurgau will sein Sozialhilfegesetz verschärfen. Die Mietzinse für Sozialhilfeempfänger rücken dabei in den Fokus. Grund ist eine vierfache Mutter aus dem Asylbereich, die eigenmächtig in eine teurere Wohnung umgezogen ist.

  • 20.08.2016, 00:00
  • 454 Aufrufe

Staatsanwalt bleibt ohne Aufsicht

FRAUENFELD. SVP-Kantonsrat Urs Martin erklärte zuerst ausführlich, um was es in seiner Motion ging und um was es nicht ging. Dann diskutierte der Grosse Rat rund eine Stunde über seinen Vorstoss, bevor sich Martin entschied, die Motion zurückzuziehen. Trotzdem stimmte der Grosse Rat darüber ab.

  • 18.08.2016, 00:00
  • 437 Aufrufe

Die SVP taktiert sich ins Abseits

Der Thurgauer Grosse Rat nimmt den Kompromiss über die Kulturland-Initiativen an. Die SVP-Fraktion lehnt ihn ab, hat sich aber nicht auf die Abstimmung über das Behördenreferendum vorbereitet.

  • 18.08.2016, 00:00
  • 470 Aufrufe

Freiheit und Sicherheit vereinen

Bereits zum zwölften Mal feierten die beiden Gemeinden Dozwil und Kesswil am Sonntag bei der Waldhütte Kesswil den 1. August. Die Festrede hielt Urs Martin. Der Romanshorner SVP-Kantonsrat fragte sich, wie der Terrorgefahr begegnet werden soll.

  • 02.08.2016, 00:00
  • 3.349 Aufrufe

«Kleiner Nutzen, hohe Kosten»

Schnellzug Arbon–St. Gallen: Das Projekt hat für den Kanton St. Gallen keine Priorität, und der Thurgauer Bund der Steuerzahler übt offen Kritik. Die Stadt Arbon blase das Ganze auf, um von den eigenen Problemen abzulenken.

  • 01.07.2016, 00:00
  • 3.398 Aufrufe

Lottogelder: Jetzt ist eine Grenze gesetzt

«Heute ist ein historischer Tag», sagte SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn). Das war ihm so wichtig, dass er es gleich zweimal sagte. Historisch sei der gestrige Tag nämlich, weil der Regierungsrat einwilligte, seine Finanzkompetenz über den Lotteriefonds zu beschränken.

  • 30.06.2016, 00:01
  • 3.599 Aufrufe

Neustart mit Nebengeräuschen

Nach dem Scheitern des Projekts für die Sanierung und Erweiterung des Thurgauer Kunstmuseums unterstützt das Parlament einen Neuanfang. Nicht ohne saubere Vergangenheitsbewältigung, mahnen die Kritiker.

  • 30.06.2016, 00:00
  • 606 Aufrufe

Bei den Bankräten nichts Neues

Das Vorschlagsrecht für Bankratskandidaten bleibt, wo es ist: Der Grosse Rat hat es mit klarer Mehrheit abgelehnt, der Regierung das Recht zu entziehen. Dem Parlament bleibt weiter nur das Abnicken.

  • 16.06.2016, 10:58
  • 2.073 Aufrufe

Aus der (Expo-)Traum

Die Expo2027 ist vom Tisch die St. Galler wie auch die Thurgauer Stimmbevölkerung lehnten am Sonntag den Planungskredit für die mögliche Landesausstellung ab. Die Oberthurgauer Nachrichten sprachen mit Befürwortern und Kritikern des gebodigten Projektes.

  • 09.06.2016, 11:24
  • 2.369 Aufrufe

Thurgauer finanzieren Abstimmungskampf mit Steuergeldern

Für die Abstimmungskampagnen haben die Befürworter und Gegner der Expo rund 30'000 Franken ausgegeben. Das Geld stammt aus der Kantonskasse.

  • 09.06.2016, 00:00
  • 2.273 Aufrufe

Wirbel um abgelehntes Fördergesuch

Die Thurgauer Kulturstiftung lehnt die Förderung eines Buchs und einer Skulpturenausstellung in Romanshorn ab. Darauf zieht ein Sturm vom Bodensee durch den Kanton und erschüttert die Grundlagen der Stiftung.

  • 29.05.2016, 00:00
  • 1.072 Aufrufe

TKB: Erneute Bedenken

ROMANSHORN. Die Privatbank EFG, deren Verwaltungsrätin Susanne Brandenberger neu im Bankrat der Thurgauer Kantonalbank (TKB) sitzt, darf die Privatbank BSI übernehmen.

  • 26.05.2016, 00:00
  • 814 Aufrufe

Streit um Anstand und Ausstand

Den Vorwurf des Selbstbedienungsladens weist der ehemalige Präsident der Thurgauer Kulturstiftung, Humbert Entress, zurück. GP-Kantonsrat Kurt Egger hält die Diskussion für notwendig, die SVP-Kantonsrat Urs Martin mit seinem Vorstoss lanciert hat.

  • 25.05.2016, 00:00
  • 867 Aufrufe

Richtige Thurgauer sind skeptisch

Ein unnötig teures Disneyland oder doch ein generationenverbindender Event? Am TZ-Podium diskutierten Befürworter und Gegner der Expo 2027 über Sinn und Unsinn einer Landesausstellung in der Ostschweiz.

  • 18.05.2016, 00:00
  • 778 Aufrufe

Kritik an Selbstbedienung in der Thurgauer Kulturstiftung

FRAUENFELD. Die Thurgauer Kulturstiftung hat laut Urs Martin (SVP, Romanshorn) 2010 bis 2014 über eine halbe Million Franken an die eigenen Stiftungsräte oder ihnen nahestehende Kulturorganisationen ausbezahlt. Mit einer Interpellation fordern Martin und 45 Mitunterzeichner, der «Selbstbedienungsladen» müsse sich einer korrekten Corporate Governance unterstellen.

  • 06.05.2016, 00:00
  • 680 Aufrufe

Neuanfang am alten Ort

In der Antwort auf eine Interpellation legt die Regierung das Vorgehen in Sachen Kunstmuseum dar. Mit einem neuen Projekt und einer neuen Projektorganisation soll ein Neuanfang am bisherigen Standort lanciert werden.

  • 29.04.2016, 11:22
  • 2.560 Aufrufe

Initianten fordern rasche Abstimmung

Erziehungschefin Monika Knill steht nicht nur national unter Druck, weil der Thurgau im Rahmen der Umsetzung des Lehrplans 21 den Französischunterricht auf die Oberstufe verbannen will. Sondern der Thurgau gehört auch zu jenen Kantonen, in denen der neue Lehrplan frontal angegriffen wird. Eine entsprechende Volksinitiative ist bereits zustande gekommen.

  • 02.04.2016, 00:00
  • 2.821 Aufrufe

Arme Familien bekommen keine Ergänzungsleistungen

WEINFELDEN. «Wer leidet am meisten, wenn einer Familie das Geld nicht reicht? Die Kinder.» Elisabeth Rickenbach (EVP, Thundorf) setzte sich gestern an der Sitzung des Grossen Rates dafür ein, dass der Regierungsrat ein Gesetz ausarbeitet, damit Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien ausgerichtet werden können. Ihre entsprechende Motion fand aber keine Zustimmung, obwohl die Kantonsräte Verständnis zeigten für die armen Familien.

  • 24.03.2016, 07:54
  • 2.589 Aufrufe

Lotteriegelder: Praxis vorerst weitergeführt

FRAUENFELD. Grosse Beiträge aus dem Lotteriefonds führen erneut zu Kritik. Konkret geht es um 1,1 Millionen Franken an die Thurgauer Kulturstiftung und 2 Millionen Franken für das Amt für Denkmalpflege. Einer, der sich daran besonders stört, ist SVP-Kantonsrat Urs Martin.

  • 19.03.2016, 00:00
  • 942 Aufrufe

Neue alte Wege in den Bankrat

Seit vier Jahren darf die Kantonsregierung die Mitglieder des TKB-Bankrats vorschlagen. Der Grosse Rat kann die Kandidaten faktisch nur noch abnicken. Jetzt soll der Regierung ihr Vorschlagsrecht bereits wieder genommen werden.

  • 14.03.2016, 00:00
  • 869 Aufrufe

Scheitert die Expo bereits bei der ersten Hürde?

Am 5. Juni entscheidet sich, ob die Expo2027 detailliert geplant werden kann. Dann sind die Stimmbürger aufgerufen, über einen Planungskredit des Kantons von drei Millionen Franken zu urteilen. Die Oberthurgauer Nachrichten fragten in der Region bei (potenziellen) Befürworten und Gegnern nach.

  • 10.03.2016, 00:00
  • 782 Aufrufe

Die Kompetenzen ausgenützt

Der Thurgauer Regierungsrat hat wahrscheinlich zum letztenmal Millionenbeträge aus dem Lotteriefonds verteilt. Laut Kritikern hätte er zuwarten sollen, zumindest bei den mehrjährigen Zusagen.

  • 15.02.2016, 10:22
  • 1.012 Aufrufe

Kritik an schärferen Sanktionen

Der Regierungsrat will mit der neuen Sozialhilfeverordnung strengere Regeln für Sozialhilfeempfänger. Der SVP reicht das noch nicht. Die Grünen und die SP hingegen sind besorgt, dass Sozialhilfebezüger dadurch in die Nähe einer Notlage kommen.

 

  • 03.02.2016, 11:51
  • 895 Aufrufe

Diana Gutjahr ist online sehr aktiv

ST.GALLEN. St.Galler Kantonsräte kommunizieren fleissiger im Internet als ihre Thurgauer Kollegen. Sie betreiben häufiger eigene Webseiten und tummeln sich mehr auf sozialen Medien.

  • 03.02.2016, 07:57
  • 970 Aufrufe

245 000 Franken für eine Arbeitsintegration

FRAUENFELD. Im Jahr 2014 hat der Kanton Thurgau rund 245 000 Franken für Bildungs- und Beschäftigungsmassnahmen ausgegeben. Das Geld zahlte er zu Gunsten von Personen, die keinen Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung haben. 

  • 23.01.2016, 00:00
  • 902 Aufrufe

SVP tritt mit Dreierticket zu den Wahlen ins Gericht an

ARBON. Für die Wahlen ans Bezirksgericht vom 28. Februar hat die SVP Mirjam Trinkler, Ralph Brunner und Daniela Di Nicola einstimmig nominiert. 

  • 07.01.2016, 00:00
  • 846 Aufrufe

Martin kritisiert die Praxis der Sozialhilfe in Arbon

Urs Martin kritisiert die Gemeinde Arbon und ihre sehr hohen Sozialhilfeausgaben. Diese seien kein Zufall. Kürzlich sei ein Bericht vorgestellt worden, der festhielt, dass zur Bewältigung der Sozialhilfefälle zusätzliche Stellenprozente auf der Verwaltung nötig seien. «Unerwähnt blieb dabei aber, dass im Bericht auch festgestellt wurde, dass 1000 Franken pro Jahr und Sozialhilfeempfänger gespart werden könnten», sagt Martin. Das ergäbe ein Sparpotenzial von einer halben Million Franken bei Ausg…

  • 17.12.2015, 00:00
  • 816 Aufrufe

Korb für SVP-Vorstoss zur Reduktion der Sozialhilfe

Die Sozialhilfe im Kanton Thurgau wird nicht reduziert. Der Grosse Rat hat am Mittwoch eine SVP-Motion mit 78 gegen 32 Stimmen abgelehnt. Mit dem Vorstoss wollten die Motionäre den Gemeinden ermöglichen, das Existenzminimum für Sozialhilfebezüger selber festzulegen.

  • 17.12.2015, 00:00
  • 830 Aufrufe

SVP will zehn Sitze holen

Die SVP des Bezirks Arbon hat im Romanshorner EZO ihre 27köpfige Liste für die Grossratswahlen verabschiedet. Angestrebt wird ein zehnter Sitzgewinn.

 

  • 16.12.2015, 15:29
  • 3.923 Aufrufe

Der Kritiker bleibt allein im Grossen Rat

Der Romanshorner SVP-Kantonsrat Urs Martin prangert Missstände im Thurgauer Strafvollzug an. Die Fraktionen weisen alle seine Kritik zurück. SP-Regierungsrätin Cornelia Komposch wirft ihm Imagepflege in eigener Sache vor.

 

  • 03.12.2015, 00:00
  • 1.014 Aufrufe

Innovationspark nimmt Hürde

Der Grosse Rat hat gestern den Kredit von 2,55 Millionen Franken zur Finanzierung des Agro Food Innovation Parks gutgeheissen. Ob das Geld schliesslich ausbezahlt wird, hängt nun vom Entscheid des Frauenfelder Stimmvolks ab.

 

  • 03.12.2015, 00:00
  • 3.766 Aufrufe

Streit um die TKB-Millionen

Was mit den 78 Millionen Franken Erlös aus der zweiten Tranche des TKB-Börsengangs passieren soll, war Anlass zu heftigen Diskussionen im Grossen Rat. Der Parlamentsbeschluss könnte noch die Gerichte beschäftigen.

 

  • 03.12.2015, 00:00
  • 3.894 Aufrufe

Gelder wirksam für Arbeitslose einsetzen

WEINFELDEN. SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) ist besorgt über die wirtschaftliche Entwicklung im Kanton Thurgau. Der starke Schweizer Franken stellt die Wirtschaft vor grosse Herausforderungen. Einzelne Betriebe seien sogar gezwungen, im grösseren Stil Arbeitsplätze abzubauen. Und der Arbeitsmarktfonds des Kantons wird bis 2018 um 28 Millionen Franken auf 5 Millionen Franken sinken. Deshalb sollen gemäss Martin alle Mittel, die zugunsten von Arbeitslosen eingesetzt werden, vor allem für j…

  • 24.11.2015, 00:00
  • 1.087 Aufrufe

Kritik an Griff in TKB-Fonds

Thurgauer Kantonsräte von SVP, EDU und BDP melden Widerstand gegen die geplante Finanzierung des Agro-Food-Innovation-Parks an. Die vorberatende Kommission will dafür den TKB-Erlös anzapfen.

  • 19.11.2015, 07:30
  • 1.332 Aufrufe

Häftling telefonierte aus der Zelle

FRAUENFELD. Ein Kosovare schmuggelte ein Handy in seine Gefängniszelle. Die Überwachung der Nummer zeigt, dass dort noch weit mehr Mobiltelefone im Umlauf sind. Kantonsrat Urs Martin führt diesen Missstand auf ein Führungsproblem zurück.

  • 24.10.2015, 00:00
  • 1.354 Aufrufe

«Nicht die letzten Atom-Gurgeln»

Weniger Glaubensbekenntnisse, dafür mehr Fakten: Thomas Nägeli, neuer Präsident der «Aktion für eine vernünftige Energiepolitik Schweiz», spricht sich für den Ausstieg aus der Atomenergie aus.

 

  • 21.10.2015, 00:00
  • 1.625 Aufrufe

Klare Mehrheit für Expo-Kredit

Der Grosse Rat hat gestern deutlich Ja gesagt zum Thurgauer Anteil von 3 Millionen Franken für die nächste Phase der Expo-Planung. Ausserdem unterstellt er die Vorlage von sich aus der Volksabstimmung.

  • 10.09.2015, 00:00
  • 1.696 Aufrufe

Thurgauer Unmut über Skos-Richtlinien

FRAUENFELD. Der Grosse Rat macht Druck auf die Revision der Skos-Richtlinien. Die gestiegenen Sozialhilfekosten geben Anlass zu einer unterschiedlichen Einschätzung: Die Rechten sprechen von einer Explosion, die Linken loben den sparsamen Thurgauer Weg.

  • 13.08.2015, 00:00
  • 782 Aufrufe

Thurgauer Unmut über Skos-Richtlinien

FRAUENFELD. Der Grosse Rat macht Druck auf die Revision der Skos-Richtlinien. Die gestiegenen Sozialhilfekosten geben Anlass zu einer unterschiedlichen Einschätzung: Die Rechten sprechen von einer Explosion, die Linken loben den sparsamen Thurgauer Weg.

  • 13.08.2015, 00:00
  • 1.333 Aufrufe

Der Generalstaatsanwalt wehrt sich

FRAUENFELD. In den prominenten Fällen Jan Ullrich und Josef Mattle ist die Thurgauer Staatsanwaltschaft mit ihren Anklagen gescheitert. Darauf gestützte Vorwürfe weist Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf zurück. Zurückweisungen durchs Gericht gehörten zum System.

  • 06.08.2015, 00:00
  • 765 Aufrufe

Thurgauer Staatsanwaltschaft «Exoten» unter Druck

Die Thurgauer Staatsanwaltschaft fristet ein «Exotendasein». So zumindest sieht es ein Vorstoss, der mehr Kontrolle über die bisweilen fragwürdig agierende Staatsanwaltschaft verlangt.

  • 04.08.2015, 00:00
  • 1.350 Aufrufe

«Der Lehrplan ist angreifbar»

Das Volk muss über den Lehrplan 21 abstimmen, sagt SVP-Kantonsrat Urs Martin. Egal, ob die Initiative, die genau das fordert, zustande kommt oder nicht. Ansonsten überschreite der Regierungsrat seine Finanzkompetenz.

 

  • 25.07.2015, 00:00
  • 851 Aufrufe

Aufsicht über Staatsanwälte

FRAUENFELD. Die Thurgauer Staatsanwaltschaft soll einer fachlichen Aufsichtsbehörde unterstellt werden, fordert Urs Martin (SVP, Romanshorn) mit einer Motion. 

  • 03.07.2015, 00:00
  • 1.355 Aufrufe

Umstrittener Heimbau-Stop

Der steigende Bedarf nach Pflegeplätzen beunruhigt Thurgauer Kantonsräte. Der Regierungsrat versichert, das bestehende Angebot reiche aus – trotz des Moratoriums der Pflegeheimplanung.

 

  • 02.07.2015, 00:00
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