Regierung gibt Kompetenzen ab

Der Grosse Rat soll über die Verwendung von Lotteriefondsgeldern mitbestimmen können. Der Regierungsrat will das Parlament einbeziehen, wenn Beiträge von über 3 Millionen Franken vergeben werden – mit Referendumsmöglichkeit.

  • 06.06.2015, 00:00
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IG will Lehrplan-Abstimmung

Die IG für eine gute Thurgauer Volksschule will, dass das Volk an der Urne über den Lehrplan 21 entscheidet. Dafür muss aber das Gesetz geändert werden. Deshalb lanciert die IG eine Initiative.

 

  • 15.05.2015, 00:00
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Kantonsräte fordern Auskunft zu Kunstmuseum

Sechs Kantonsräte und 26 Mitunterzeichner verlangen mit einer Interpellation vom Thurgauer Regierungsrat eine umfassende Erklärung, wie es mit dem Kunstmuseum weitergehen soll.

  • 07.05.2015, 00:00
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Grosser Rat schont Fachstelle Kick

Das Thurgauer Kantonsparlament zeigt sich zufrieden damit, wie der Regierungsrat auf die unzulässige IT-Auftragsvergabe mit Unterstützung der Fachstelle Kick der Pädagogischen Hochschule reagiert hat.

 

  • 23.04.2015, 00:00
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Die Leistungen sind vorerst überprüft

FRAUENFELD. Der Thurgauer Grosse Rat verabschiedet das Entlastungsprogramm der Kantonsverwaltung. Das Behördenreferendum gegen die Begrenzung der Pendlerpauschale kommt nicht zustande. Eine Diskussion über die Kilometerpauschalen wird abgelehnt.

  • 23.04.2015, 00:00
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Sieger freuen sich, Regierung analysiert

FRAUENFELD. Das Bundesgericht habe sich «gegen die Willkür im Kanton Thurgau» ausgesprochen, kommentierte der Sprecher der Beschwerdeführer, der Weinfelder Journalist Markus Schär. In einer Mitteilung forderte er Regierungsrat und Grossen Rat auf, «endlich ohne Mauscheleien» eine Vorlage für die Erweiterung des Kunstmuseums zu erarbeiten.

  • 16.04.2015, 00:00
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SVP-Kantonsrat stellt Fragen zum Strafvollzug im Thurgau

WEINFELDEN. 165 Mal hat ein Untersuchungshäftling aus seiner Zelle im Thurgauer Kantonalgefängnis in Frauenfeld telefoniert, wie im Januar an einer Gerichtsverhandlung bekannt wurde. Nun stellt SVP-Kantonsrat Urs Martin erneut die Frage, ob es im Thurgauer Strafvollzug Missstände gibt.

  • 26.03.2015, 07:20
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Brandenberger chancenlos

Die Anhörungen in den Grossratsfraktionen sind für den Bankratskandidaten Michael Brandenberger negativ ausgefallen. Unterstützung hat nur die CVP/GLP-Fraktion signalisiert. Nun hat er seine Kandidatur zurückgezogen.

 

  • 26.03.2015, 07:06
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Brandenberger stellt sich den Kantonsräten

Heute Mittwoch stehen die beiden Kandidaten für den TKB-Bankrat den Grossratsfraktionen Red und Antwort. In den Hearings wird vor allem Michael Brandenberger Erklärungsbedarf haben. Mit einer schriftlichen Stellungnahme an die Fraktionen versucht er vorzuspuren.

  • 25.03.2015, 08:00
  • 911 Aufrufe

Brandenberger unter Beschuss

Die Kandidatur des Unternehmers Michael Brandenberger für den TKB-Bankrat stösst in der Politik auf immer schärfere Kritik. Grund ist die Verstrickung einer Firma Brandenbergers in den Zürcher Pensionskassenskandal.

 

  • 21.03.2015, 00:00
  • 777 Aufrufe

Kritik an Doppelkandidatur

Der Regierungsrat schlägt Michael Brandenberger als TKB-Bankratsmitglied vor. Brandenberger kandidiert jetzt aber auch als Nationalrat auf der CVP-Liste. Das dürfte im Grossen Rat zu reden geben.

  • 18.03.2015, 00:00
  • 710 Aufrufe

Rat bekennt sich zur PMS

WEINFELDEN. Der Regierungsrat muss die Zusammenlegung der Pädagogischen Maturitätsschule und der Kantonsschule Kreuzlingen nicht prüfen. Der Grosse Rat hat gestern mit grossem Mehr einen Antrag von Roland A. Huber (BDP, Frauenfeld) und Urs Martin (SVP, Romanshorn) mit grossem Mehr abgelehnt.

  • 12.03.2015, 00:01
  • 738 Aufrufe

Der Basar der Wassernutzung

WEINFELDEN. Thurgauer Kantonsräte kritisieren den Regierungsrat für seine Verhandlungen mit den Bootsfahrern und Gemüsebauern. Der Kompromiss bei den Wassernutzungsgebühren kommt trotzdem durch. Ein Behördenreferendum ist noch möglich.

  • 12.03.2015, 00:00
  • 713 Aufrufe

Autopendler sollen Opfer bringen

WEINFELDEN. Berufspendler können künftig nur noch 6000 Franken Fahrtkosten von den Steuern abziehen. Der Grosse Rat spricht sich für die Begrenzung aus. Zudem können Autofahrer weniger Abzüge machen – auch über kurze Distanzen. Das Referendum gegen die Vorlage ist so gut wie sicher.

  • 12.03.2015, 00:00
  • 695 Aufrufe

Gemeinden sollen eigenes Existenzminimum festlegen

Jede Gemeinde soll ein eigenes Existenzminimum definieren: Die SVP-Kantonsräte Vico Zahnd (St. Margarethen) und Urs Martin (Romanshorn) beauftragen den Regierungsrat, das Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe dahingehend anzupassen.

  • 27.02.2015, 00:00
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Regierung will Kanti und Semi

Eine Fusion der Kantonsschule Kreuzlingen und der Pädagogischen Maturitätsschule hat nach Ansicht des Thurgauer Regierungsrats wenig Sparpotenzial. Argumente gegen eine Fusion führt er allerdings keine an.

  • 21.02.2015, 00:00
  • 664 Aufrufe

Martin fordert einen Marschhalt

Die Firmen mit dem grössten Energiebedarf müssen ihren Verbrauch optimieren. Das gefährde wegen des starken Frankens Arbeitsplätze, sagt Kantonsrat Urs Martin. Für Regierungsrat Kaspar Schläpfer ist jedoch das Gegenteil der Fall.

 

  • 14.02.2015, 00:00
  • 805 Aufrufe

Der Thurgauer Grosse Rat übt Blattkritik

WEINFELDEN. Thurgauer Kantonsräte kritisieren einen Leistungsabbau der Thurgauer Zeitung seit der Übernahme durch die NZZ-Gruppe. Die Redaktion bekommt auch Lob zu hören. Regierungsrat Stark wünscht der Thurgauer Zeitung viele treue Abonnenten.

 

  • 22.01.2015, 00:00
  • 1.023 Aufrufe

Französisch als Stolperstein

FRAUENFELD. Mit der Abschaffung des Frühfranzösisch-Unterrichts erfüllt der Thurgau nicht mehr alle vom Bund geforderten Eckwerte der Schulharmonisierung.

 

  • 31.12.2014, 00:00
  • 727 Aufrufe

Grosser Rat will beim Lehrplan 21 nicht mitreden

Mit 84 Nein zu 30 Ja hat der Thurgauer Grosse Rat eine Motion abgelehnt, die ihm eine Mitsprache beim Erlass von Lehrplänen geben wollte. Eine gleichlautende Motion von SVP-Vertretern war auch in andern Kantonen gescheitert. Das Beispiel des Lehrplans 21 zeige, dass demokratische Mitsprache wichtig sei, erklärte Mitmotionär Urs Martin (SVP, Romanshorn).

  • 18.12.2014, 00:00
  • 729 Aufrufe

Die SVP tritt ein letztes Mal mit Hansjörg Walter an

Keine Überraschung bei der Thurgauer SVP: Alle Bisherigen treten für die National- und Ständeratswahl vom nächsten Jahr wieder an. Für Hansjörg Walter ist es sicher die letzte Legislatur, wie er sagt. Wenn es seine Gesundheit erlaubt, will er aber die ganze Amtsperiode bleiben.

  • 12.12.2014, 00:00
  • 713 Aufrufe

Es gibt keine Volksabstimmung

Urs Martin (SVP, Romanshorn) beantragte, dass der Kredit für das Thurprojekt nicht als gebundene Ausgabe definiert wird. Er wollte so eine Volksabstimmung über das Projekt erreichen.

  • 04.12.2014, 00:00
  • 800 Aufrufe

Kritiker von abgespecktem Lehrplan unbeeindruckt

Aufgrund des nun abgespeckten Lehrplans 21 sieht der Verein für eine starke Volksschule St. Gallen im Moment keinen Grund, von seiner Kritik abzurücken, so gestern Vereinspräsident Michael Fitzi in einer ersten Stellungnahme gegenüber unserer Zeitung. Und Fitzi hat keine Mühe aufzuzählen, was ihm auch an der abgespeckten Version des Lehrplans 21 missfällt – wenn auch aufgrund der kurzen Reaktionszeit ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

  • 08.11.2014, 00:00
  • 662 Aufrufe

HarmoS-Gegner fordern Standhaftigkeit

Der Kampf der HarmoS-Gegner geht weiter. Die Erziehungsdirektorenkonferenz wolle weite Teile des Konkordats zur Harmonisierung der Volksschule einführen, und zwar auch in jenen Kantonen, die HarmoS nicht beigetreten sind, schreiben die SVP-Kantonsräte Hermann Lei (Frauenfeld) und Urs Marin (Romanshorn) in ihrer Einfachen Anfrage an den Regierungsrat.

  • 06.11.2014, 00:00
  • 811 Aufrufe

Rückzug für einen neuen Vorstoss

Der Thurgauer Regierungsrat behält vorläufig den unbeschränkten Zugriff auf den Lotteriefonds. Die Initianten ziehen ihre parlamentarische Initiative für eine Begrenzung zurück, da der Finanzdirektor einen eigenen Vorschlag ankündigt.

 

  • 23.10.2014, 00:00
  • 795 Aufrufe

Die EDU fasst dreimal die Neinparole

FRAUENFELD. Die EDU Thurgau fasste an ihrer Mitgliederversammlung die Nein-Parole zur Steuer-Initiative mit dem Wortlaut «Die Steuerprivilegien für natürliche Personen ist unzulässig. 

  • 09.10.2014, 00:00
  • 777 Aufrufe

Heilen mit Löwenzahn, Brennnessel und Ginkgo

KESSWIL. Die SVP des Bezirks Arbon traf sich am Donnerstag bei der Ceres Heilmittel AG in Kesswil. Geschäftsführerin Hildegard Kalbermatten führte die 35 Anwesenden in die Welt der Heilung durch Pflanzen ein. Das KMU produziert aus heimischen Pflanzen Arzneimittel.

  • 27.09.2014, 00:00
  • 735 Aufrufe

Regierung hält an Lotteriegeldern fest

Der Regierungsrat lehnt die Begrenzung seiner Kompetenzen bei der Ausgabe von Lotteriefondsgeldern ab. Diese würde einen administrativen Mehraufwand mit sich bringen. Dieser Argumentation widersprechen die Initianten eines entsprechenden Vorstosses.

  • 13.09.2014, 00:00
  • 903 Aufrufe

Nach ziemlich ausgeglichenem Match – 4:1

FRAUENFELD. Die Mannschaft der TZ besiegt am Samstagvormittag auf der Kleinen Allmend den FC Grosser Rat. So gelingt den Journalisten die Revanche für die 3:5-Niederlage der «Hitzeschlacht von Berg» im Jahr 2010.

  • 08.09.2014, 00:00
  • 937 Aufrufe

Fünf Ausbrüche innert 14 Monaten

FRAUENFELD. SVP-Kantonsrat Urs Martin machte nach zwei Ausbrüchen aus dem regionalen Untersuchungsgefängnis Kreuzlingen Missstände im Thurgauer Straf- und Massnahmenvollzug aus. Der Regierungsrat antwortet: Es gab im Thurgau noch drei weitere Ausbrüche.

  • 23.08.2014, 00:00
  • 947 Aufrufe

Sympathie für Gebühren-Initiative

FRAUENFELD. Die vom Regierungsrat geplanten Gebührenerhöhungen rufen Kritiker auf den Plan. Eine Initiative im Kanton Zürich, die Volksabstimmungen über Gebührenerhöhungen fordert, stösst im Thurgau auf Interesse.

 

  • 21.08.2014, 00:00
  • 796 Aufrufe

Sonnenberg: Jetzt geht es los

STETTFURT. Bei der Gemeinde Stettfurt und beim Kanton verdichten sich die Anzeichen, dass auf Schloss Sonnenberg in Bälde die Bauarbeiten für die Sanierung des Gebäudes beginnen. Besitzer Christian Baha hat bis kommendes Frühjahr Zeit, die Handwerker zu bestellen.

  • 20.08.2014, 00:00
  • 935 Aufrufe

Regierungsrat an der kurzen Leine

Der Thurgauer Regierungsrat verfügt über eine geringere Finanzkompetenz als mehrere Thurgauer Stadträte. Eine Erhöhung könnte zum Thema werden, wenn der Zugriff des Regierungsrats auf den Lotteriefonds beschränkt wird.

 

  • 03.08.2014, 00:00
  • 778 Aufrufe

Kommission statt Regierungsrat

FRAUENFELD. Die Kantone sind unter Spardruck versucht, die Löcher mit Mitteln des Lotteriefonds zu stopfen. Nach Ansicht von Professor Benjamin Schindler bewegen sie sich zunehmend in einer juristischen Grauzone.

  • 24.07.2014, 00:00
  • 808 Aufrufe

Demokratie auch im Lotteriefonds

Der Regierungsrat soll Lotteriefondsgelder nicht mehr in beliebiger Höhe in eigener Kompetenz ausgeben dürfen. Kantonsräte fordern in einem Vorstoss, dass für diese Kasse die gleichen Finanzkompetenzen gelten wie für Steuergelder.

 

  • 05.07.2014, 00:00
  • 866 Aufrufe

Volk will demokratische Mittel nutzen.

SVP-Kantonsrat Urs Martin war zu Gast am Stammtisch der Gruppe «Zukunft mit Mass» in Salenstein. Er gab den Anwesenden Tips, wie sie sich auf Gemeindeebene erfolgreich einbringen können.

 

  • 12.06.2014, 00:00
  • 858 Aufrufe

Eine Vision mit Gegenverkehr

FRAUENFELD. Ob sich eine direkte Bahnstrecke zwischen St. Gallen und Arbon realisieren lässt, entscheidet sich wohl schon in diesem Jahr. Was sich bereits jetzt abzeichnet: Leicht hat es das visionäre Unterfangen nicht.

  • 05.06.2014, 00:00
  • 955 Aufrufe

Das Volk soll ans Ruder

Mehr Volksmitsprache und weniger Subventionen in der Energiepolitik: So lautet der Tenor an der Generalversammlung der Aves Thurgau.

 

  • 31.05.2014, 00:00
  • 893 Aufrufe

Parteien begrüssen Skos-Austritt

Romanshorn ist still und heimlich bei der Schweizerischen Konferenz für öffentliche Sozialhilfe ausgetreten. Er habe nicht unnötig polemisieren wollen, rechtfertigt sich der Stadtrat. Von den Parteien gibt es fast nur Lob.

 

  • 14.05.2014, 00:00
  • 1.044 Aufrufe

Nur SVP ist gegen Stromabgabe

FRAUENFELD. Auch der Thurgau soll dazu beitragen, dass der Atomausstieg gelingt. Der Grosse Rat stellt sich hinter die Strategie der Regierung. Gegen deren Kernstück, die kantonale Stromabgabe, liegt aber bereits eine Referendumsdrohung vor.

  • 08.05.2014, 00:00
  • 789 Aufrufe

Regierung trotz HarmoS-Nein für Einheitslehrplan

FRAUENFELD. Aus Sicht des Regierungsrats steht das HarmoS-Nein der Einführung des Lehrplans 21 nicht im Weg. Das schreibt er in einer Antwort auf eine Einfache Anfrage der SVP-Kantonsräte Urs Martin (Romanshorn) und Herman Lei (Frauenfeld). Mit dem Lehrplan 21 soll kantonsübergreifend für die Volksschulen einheitliche Lehrpläne erarbeitet werden.

  • 26.04.2014, 00:00
  • 551 Aufrufe

Interpellation zu zwei Ausbrüchen

FRAUENFELD. Der Romanshorner SVP-Kantonsrat Urs Martin verlangt vom Regierungsrat Erklärungen zu zwei Ausbrüchen aus dem regionalen Untersuchungsgefängnis Kreuzlingen. Am 4. Dezember 2013 floh laut Martin ein unbeaufsichtigter Häftling auf dem Weg zur Dusche.

 

  • 24.04.2014, 00:00
  • 754 Aufrufe

Kritik an Vorzugszins für Spitäler

Der Regierungsrat will der Spital-Gruppe ein vergünstigtes Darlehen von bis zu 120 Millionen Franken geben. Der reduzierte Zinssatz soll kompensieren, dass der Kanton seinen Spitälern strengere Bauvorschriften macht als der Konkurrenz. Das sei nicht sauber, sagen Kritiker.

  • 04.04.2014, 00:00
  • 784 Aufrufe

Kanton tritt Spitalbauten ab

Der Grosse Rat macht den Weg frei für die Übertragung der Spitalbauten vom Kanton an die Spital-Gruppe. Dieser Schritt selber war so gut wie unbestritten – eine damit verbundene Auflage aber schon.

 

  • 27.03.2014, 00:00
  • 773 Aufrufe

Thurgauer Grüne wollen grünere Axpo

Der Energiekonzern Axpo soll künftig nur noch Strom aus erneuerbaren Energien liefern. Auch die Thurgauer Grünen wollen, dass der Axpo-Gründungsvertrag angepasst wird. Diese Forderung finden jedoch nicht alle eine gute Idee.

 

  • 26.03.2014, 00:00
  • 738 Aufrufe

Zwei kleine Schulen an einem Ort

Bei der Gründung der Pädagogischen Hochschulen wandelten andere Kantone ihre Lehrerseminare zu Kantonsschulen um. Nur der Thurgau behielt sein Lehrerseminar bei, indem er es zur Pädagogischen Maturitätsschule umtaufte. Nun wird die Fusion mit der Kantonsschule diskutiert.

  • 19.03.2014, 00:00
  • 845 Aufrufe

Fusion von Kanti und Semi detailliert prüfen

KREUZLINGEN. Die Kantonsräte Roland A. Huber (BDP, Frauenfeld) und Urs Martin (SVP, Romanshorn) fordern vom Regierungsrat, die Vor- und Nachteile einer Vereinigung der Kantonsschule Kreuzlingen und der Pädagogischen Maturitätsschule (PMS) darzulegen. Dies obwohl Regierungsrätin Monika Knill bereits im Januar eine Prüfung angekündigt hat (unsere Zeitung berichtete). «Wir möchten der Forderung nach einer Analyse etwas Nachdruck verleihen», sagt Urs Martin auf Anfrage.

  • 15.03.2014, 00:00
  • 866 Aufrufe

Geiges zieht Vorstoss zurück

WEINFELDEN. Mit einer parlamentarischen Initiative wollte Stefan Geiges (CVP, Frauenfeld) den Kanton dazu bringen, bei Auftragsvergaben «volkswirtschaftliche Effekte für den Thurgau» zu berücksichtigen. 

  • 13.03.2014, 00:00
  • 1.017 Aufrufe

GLP-Kantonsrat Jürg Wiesli wechselt zur SVP

ROMANSHORN. Der Dozwiler Kantonsrat Jürg Wiesli ist der SVP beigetreten, wie die SVP des Bezirks Arbon am Montag mitteilte. Gleichzeitig tritt Wiesli aus der Grünliberalen Partei aus, auf deren Liste er 2012 gewählt wurde. Sein Mandat behält er. Die Grünliberalen verlieren dadurch einen Sitz und verfügen noch über 5 der 130 Grossratssitze, während die SVP-Fraktion auf 42 wächst.

  • 11.03.2014, 00:00
  • 1.047 Aufrufe

Kanton zahlt die Lohnerhöhung

WEINFELDEN. Der Grosse Rat entlastet die Schulgemeinden nun doch: Der Kanton soll die höheren Lehrerlöhne bezahlen. Damit stösst er einen Entscheid von der letzten Sitzung um.

 

  • 27.02.2014, 00:00
  • 882 Aufrufe