Kritische Fragen zum Verwaltungsrat

Die Aufsicht über die operative Führung der EKT sei ungenügend, finden die Kantonsräte Urs Martin (SVP) und Ernst Ritzi (GP).

  • 19.12.2008, 00:00
  • 1.223 Aufrufe

Die Nervosität in der Wandelhalle stieg und stieg

SP und Grüne hofften, und SVP-Kantonsrat Urs Schneider bekam weiche Knie. Die Thurgauer fieberten und litten mit Hansjörg Walter.

  • 11.12.2008, 00:00
  • 1.011 Aufrufe

Seriös prüfen – im eigenen Interesse

Es war gestern dem FDP-Fraktionschef vorbehalten, die kontroverse und teils gehässige Debatte auf den Punkt zu bringen. Vermutlich sei diese Aussprache nötig gewesen, meinte Hans Munz im Grossen Rat – um dann die zwei SVP-Kantonsräte Hermann Lei und Urs Martin zu rügen. Auch andere Kantonsräte zogen mit harten Worten gegen die zwei jungen Kantonsräte ins Feld, die es gewagt hatten, das Einbürgerungsverfahren zu hinterfragen. So sehr man den polemischen Stil der SVP-Hardliner kritisieren kann: Der Tadel des Rates war überzogen und blendet einen Teil des Problems aus.

  • 04.12.2008, 00:00
  • 1.123 Aufrufe

Viel Kritik an den Einbürgerungskritikern

Mit ihrer Kritik an der Einbürgerungspraxis standen die zwei SVP-Kantonsräte Urs Martin und Hermann Lei gestern fast allein. Andere Kantonsräte tadelten sie heftig. Drei Fraktionen verliessen gar unter Protest den Saal.

  • 04.12.2008, 00:00
  • 1.112 Aufrufe

Schwarzfahrerin im Wartsaal

Alle drei Monate verleiht der Grosse Rat Kantonsbürgerrechte – auch heute. Doch die Liste, über die abgestimmt wird, ist um einen Namen kürzer als die ursprüngliche. Eine junge Frau aus Arbon muss drei Monate warten.

  • 03.12.2008, 00:00
  • 1.454 Aufrufe

Harmos-Gegner sind gegen Blockzeiten

Die im Politikerkomitee gegen Harmos vereinigten EDU- und SVP-Vertreter behalten sich ein Referendum gegen Blockzeiten an den Schulen vor. Sie warten aber noch auf Signale aus der Bevölkerung.

  • 02.12.2008, 00:00
  • 1.180 Aufrufe

Einbürgerungspraxis am Pranger

Erneut seien Einbürgerungsgesuche ungenügend geprüft worden, monieren zwei SVP-Kantonsräte. Justizkommission und Kanton weisen die Kritik zurück.

  • 02.12.2008, 00:00
  • 1.121 Aufrufe

Die Sieger haben Appetit auf mehr

Das Thurgauer Stimmvolk hat sich gestern gegen den Beitritt zum HarmoS-Konkordat ausgesprochen. Die Abstimmungssieger sprechen von einem «grossen Erfolg» und werden Erziehungsdirektorin Monika Knill künftig genau auf die Finger schauen.

  • 01.12.2008, 00:00
  • 1.111 Aufrufe

HarmoS: Abstimmungspropaganda kritisiert

Nachdem Urs Martin am 27. August 2008 mittels Einfacher Anfrage die einseitige Unterstützung des HarmoS-Abstimmungskampfes kritisiert hatte und der Regierungsrat die Anfrage nichtssagend abwedelte, hat nun eine Stimmbürgerin aus Egnach eine Stimmrechtsbeschwerde wegen Abstimmungspropaganda im HarmoS-Abstimmungskampf eingereicht.

  • 08.11.2008, 00:00
  • 1.154 Aufrufe

SVP-Kantonsräte gegen Harmos

Im Politiker-Komitee gegen Harmos engagieren sich amtierende SVP-Parlamentarier. Über die Argumente des Komitees ist Regierungsrätin Monika Knill befremdet.

  • 25.10.2008, 00:00
  • 1.187 Aufrufe

EKT-Direktor rückt ins Blickfeld

Nach der Informationsrunde vom Mittwoch wollen die Grossratsfraktionen nun vor allem die Rolle der EKT-Geschäftsleitung unter die Lupe nehmen. Umstritten ist, ob es eine Sonderprüfung braucht.

  • 24.10.2008, 00:00
  • 1.380 Aufrufe

Viele kritische Fragen aus dem Grossen Rat

Der EKT-Verlust von 28 Millionen Franken wird ein parlamentarisches Nachspiel haben: Wie angekündigt reichten gestern gleich mehrere Kantonsräte Vorstösse ein. Am ausführlichsten fällt die Interpellation von SVP-Kantonsrat Urs Martin (Oberaach) aus, der den Regierungsrat mit 16 Fragen zur EKT konfrontiert.

  • 23.10.2008, 00:00
  • 1.085 Aufrufe

Gegen Ausbau, Missbrauch und falsche Anreize

crs. Die Fraktion der SVP hat am Freitag in Bern ihre sozial-, gesundheits- und familienpolitischen Ziele für die laufende Legislatur vorgestellt und dabei ein neues Grundlagenpapier präsentiert. Das Papier, welches Richtschnur für die parlamentarische Arbeit sein soll, mag zwar neu sein, die Forderungen sind jedoch altbekannt.

  • 20.10.2008, 00:00
  • 963 Aufrufe

Druck auf EKT-Leitung nimmt zu

Das EKT braucht keine Wertschriften in Millionenhöhe, kritisieren die lokalen Endverteiler. SVP-Kantonsrat Urs Martin will, dass der Grosse Rat in die Untersuchung einbezogen wird.

  • 07.10.2008, 00:00
  • 1.039 Aufrufe

3,5 Stunden Blockzeiten für Kinder ab 4 Jahren?

Entgegen dem Willen von Urs Martin trat der Grosse Rat auf das Blockzeitengesetz ein. Urs Martin kritisierte, dass damit die Interessen der Eltern über das Wohl der Kinder gestellt wird.

  • 30.09.2008, 00:00
  • 897 Aufrufe

Staatliche Finanzierung von Abstimmungskämpfen

Am 27. August 2008 machte Urs Martin eine einfache Anfrage im Kantonsrat über die staatliche Finanzierung von Abstimmungskämpfen, nachdem er bereits letztes Jahr an vorderster Front gegen den Einsatz von Steuermitteln für Abstimmungskämpfe angetreten war. Nun folgt Unterstützung in der Öffentlichkeit.

  • 16.09.2008, 00:00
  • 820 Aufrufe

Grosser Rat des Kantons Thurgau bürgert nicht ein

Frauenfeld - Der Thurgauer Grosse Rat hat die Einbürgerung einer türkischen Familie vorläufig verweigert. Er nahm mit 98 zu 7 einen Rückweisungsantrag der SVP an. Verlangt wird die erneute Überprüfung des entsprechenden Einbürgerungsantrags.

  • 10.09.2008, 00:00
  • 905 Aufrufe

«Funktioniert bestens»

Den Sozialdiensten seien heute teilweise die Hände gebunden, wenn sie den finanziellen Verhältnissen ihrer Klienten auf den Grund gehen wollten, kritisiert Schenker. In die Steuerdaten beispielsweise könnten sie nur unter bestimmten Bedingungen Einsicht nehmen.

  • 28.08.2008, 00:00
  • 1.019 Aufrufe

Kritik an Verfahren zur Einbürgerung

FRAUENFELD. Zwei SVP-Kantonsräte verlangen in separaten Vorstössen Korrekturen beim Einbürgerungsverfahren.

  • 21.08.2008, 00:00
  • 1.084 Aufrufe

Lastenausgleich abgelehnt

Am 1. Januar 2009 tritt das Bundesgesetz über die Familienzulagen in Kraft. Die Mindesthöhe der Kinder- und Ausbildungszulagen und wer sie erhalten soll sind darin bereits festgelegt. Die Kantone, die bisher die Familienzulagen selber regelten, brauchen eigentlich nur noch organisatorische und finanzielle Fragen zu klären.

  • 15.08.2008, 00:00
  • 988 Aufrufe

Lastenausgleich abgelehnt

Am 1. Januar 2009 tritt das Bundesgesetz über die Familienzulagen in Kraft. Die Mindesthöhe der Kinder- und Ausbildungszulagen und wer sie erhalten soll sind darin bereits festgelegt. Die Kantone, die bisher die Familienzulagen selber regelten, brauchen eigentlich nur noch organisatorische und finanzielle Fragen zu klären.

  • 15.08.2008, 00:00
  • 1.102 Aufrufe

Kritik am Rückgriff auf die SVP-Symbole

Gemäss Recherchen der Thurgauer Zeitung senden die SVP-Abtrünnigen aus dem Kanton Thurgau. Urs Martin nimmt dazu Stellung.

  • 24.06.2008, 00:00
  • 995 Aufrufe

Kritik am Rückgriff auf die SVP-Symbole

Gemäss Recherchen der Thurgauer Zeitung senden die SVP-Abtrünnigen aus dem Kanton Thurgau. Urs Martin nimmt dazu Stellung.

  • 24.06.2008, 00:00
  • 1.087 Aufrufe

Jugendliche und das politische System der Schweiz

Urs Martin im Kantonsrat am 11. Juni 2008: «Was mich auch sehr stört: Dass viele das Thurgauerlied und die Nationalhymne nicht mehr können.»

  • 15.06.2008, 00:00
  • 981 Aufrufe

«Ich werde Vollgas geben»

Der 29jährige Oberaacher Urs Martin schafft überraschend den Sprung in den Kantonsrat. Als einziger Neuer auf der SVP-Liste wurde Urs Martin in den Kantonsrat gewählt. Geliebäugelt habe er eigentlich mit dem zweiten Ersatzplatz, zeigt sich der 29jährige überrascht.

  • 04.04.2008, 00:00
  • 1.089 Aufrufe

Merz’ Steuerstrategie: Nur SVP zufrieden

Unter den grossen Parteien ist die SVP die einzige, bei der die Ankündigung von Merz gut angekommen ist. CVP und SP sind arg enttäuscht. Für sie bleibt die Individualbesteuerung weiterhin ein Thema. Auch für die FDP bleibt diese zentral.

  • 29.02.2008, 00:00
  • 1.135 Aufrufe