«Im Thurgau unterschätzt»

Die Arbeit von J. Alexander Baumann sei im Thurgau unterschätzt worden, sagt SVP-Kantonsrat Urs Martin

  • 24.12.2011, 00:00
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EKT-Urteil hat politische Folgen

FRAUENFELD. Der teilweise Freispruch für den ehemaligen EKT-Finanzchef ruft kritische Kantonsräte auf den Plan. Sie stellen jetzt erneut die Frage nach der Verantwortung des damaligen Verwaltungsrats für das Millionendebakel.

  • 21.12.2011, 00:00
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Kanton treibt Prozesskosten ein

Hat ein Mittelloser auf Kosten des Kantons einen Gerichtsprozess geführt, soll er die Unterstützungsgelder zurückgeben, sobald er es kann. Der Grosse Rat will dafür eine Inkassostelle.

  • 24.11.2011, 00:00
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Thurgauer Initiative findet Unterstützung

Auch die Ständeratskommission will, dass Gemeinden keine Sozialhilfekosten für ausserhalb des Kantons lebende Bürger zahlen müssen.

  • 17.11.2011, 00:00
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Schlechte Verlierer

Gemeindeammann David H. Bon hat das erste politische Kräftemessen im Amt gewonnen. Die Stimmbürger sind ihm und dem Gemeinderat an der Budgetversammlung in allen Punkten mit grossem Mehr gefolgt. CVP, SP und am Rande Bons eigene Partei, die FDP, scheiterten kläglich mit dem Ruf nach tieferen Steuern beziehungsweise dem Verzicht auf einen Stadtentwickler. Zu durchschaubar war ihr Spiel.

  • 16.11.2011, 00:00
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Verwaltungsrat in Schutz genommen

Den Verwaltungsrat treffe keine Schuld am EKT-Debakel, bekräftigt die Thurgauer Regierung. Honorar-Rückforderungen seien darum nicht angebracht. Das sehen einzelne Kantonsräte anders.

  • 12.11.2011, 00:00
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Junge SVP will Burkaverbot im Thurgau

Andere Parteien lehnen das Anliegen ab, die Junge SVP will es durchsetzen. Nach den Wahlen hat die Jungpartei ihre Volksinitiative für ein Vermummungsverbot lanciert.

  • 08.11.2011, 00:00
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SVP: Skeptisch gegenüber zweiter Kandidatur

Der Thurgauer FDP-Ständeratskandidat Max Vögeli kann aufatmen: Die Präsidenten der Bezirksparteien erteilen einer zweiten SVP-Kandidatur eine Absage – ebenso Nationalrat Peter Spuhler.

  • 26.10.2011, 00:00
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Gegner kritisieren Kosten und Nutzen

Nach wie vor nicht überzeugt von der Neuorganisation der Bezirke sind die Abstimmungsgegner. Regierungsrat Claudius Graf-Schelling habe ein Prestigeprojekt realisieren können, sagt SVP-Kantonsrat Urs Martin.

  • 24.10.2011, 00:00
  • 1.051 Aufrufe

Jede Stimme zählt

Auch eine Woche vor den Wahlen kämpft SVP-Nationalratskandidat Urs Martin um jede Stimme.

  • 20.10.2011, 11:07
  • 1.350 Aufrufe

Was betroffene Politiker über ihre verunstalteten Plakate sagen

Sie begegnen uns jeden Tag: Verschandelte Wahl­plakate. Doch was sagen die betroffenen Politiker dazu? Und mit welchen Konsequenzen müssen die anonymen Täter rechnen?

  • 06.10.2011, 14:51
  • 1.126 Aufrufe

Energie sparen – aber wie?

Dass der Energieverbrauch eingeschränkt werden muss, ist unbestritten. Doch fehlen Anreize zum Sparen, wie die Diskussion am SVP-Politstamm zeigte.

  • 03.10.2011, 00:00
  • 1.555 Aufrufe

Bezirks-SVP strebt elften Sitz an

Die Ortspräsidenten der SVP haben sich an ihrer Sitzung klar für Urs Martin, Romanshorn, als Oberthurgauer Kandidat für den Nationalrat ausgesprochen.

  • 27.09.2011, 00:00
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«Wir gehen auf andere Zeiten zu»

Von einer geschönten Darstellung sprechen Kantonsrat Urs Martin und Kantonsrätin Verena Herzog, deren Vorstösse zur Zuwanderung der Regierungsrat beantwortet hat.

  • 24.09.2011, 00:00
  • 1.077 Aufrufe

Rat gegen Thurgauer Alleingang

Berufsmaturanden müssten einfacher Lehrer werden können, findet der Grosse Rat. Eine klare Mehrheit lehnt aber eine Thurgauer Lösung ab. Eine schweizweite Lockerung bahnt sich an.

  • 15.09.2011, 00:02
  • 1.090 Aufrufe

Rat will tiefere Mehrwertabgabe

Wird im Thurgau Landwirtschaftsland zu wertvollerem Bauland eingezont, muss der Besitzer künftig einen Teil des Mehrwerts als Abgabe zahlen. Das beschloss der Grosse Rat. Er senkte aber den Abgabesatz auf 20 Prozent.

  • 15.09.2011, 00:01
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Schüler prüfen Politiker

An einem Wahlpodium der Kanti Romanshorn stellten sich neun Stände- und Nationalratskandidaten vor. Hauptsächlich linke Politiker erhielten Szenenapplaus. Drei ausgewählte Schüler verteilen Bestnoten aber eher auf der anderen Seite.

  • 14.09.2011, 00:00
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Schüler prüfen Politiker

An einem Wahlpodium der Kanti Romanshorn stellten sich neun Stände- und Nationalratskandidaten vor. Hauptsächlich linke Politiker erhielten Szenenapplaus. Drei ausgewählte Schüler verteilen Bestnoten aber eher auf der anderen Seite.

  • 14.09.2011, 00:00
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Zuwanderung: Regierung hat Verspätung

frauenfeld. Die Themen Zuwanderung und Personenfreizügigkeit gehören zu den Wahlkampf-Schwerpunkten der SVP. Die Partei will mit einer Volksinitiative die Zuwanderung begrenzen, CVP, FDP und SP halten dagegen. Wie sich die Personenfreizügigkeit mit der EU auf die Bevölkerungsentwicklung im Thurgau ausgewirkt hat, will SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) mit einer Einfachen Anfrage erfahren.

  • 06.09.2011, 08:57
  • 1.124 Aufrufe

Comment baisser les coûts du système de santé

Un débat a réuni des acteurs de premier plan. Voici leurs solutions

  • 06.09.2011, 07:52
  • 1.036 Aufrufe

Unentgeltliche Prozessführung ist nicht gratis

Wer unentgeltliche Prozessführung in Anspruch nimmt und später zu Geld kommt, soll diese konsequent zurückzahlen müssen. Das fordern drei SVP-Kantonsräte.

  • 05.09.2011, 17:33
  • 877 Aufrufe

Studenten bekommen weiterhin Stipendien und keine Darlehen

SVP-Kantonsrat Urs Martin forderte, dass der Kanton den Studenten vermehrt rückzahlbare Darlehen vergibt. Dafür konnte sich der Grosse Rat nicht erwärmen.

  • 01.09.2011, 00:00
  • 960 Aufrufe

Nur über Finanzierung uneinig

Was ist Gesundheit, und wie kann diese finanziert werden? Yvonne Gilli (Grüne) und Urs Martin (SVP) stellten sich in Sirnach den Fragen von Moderator Andreas Schmidt und von den Besuchern.

  • 01.09.2011, 00:00
  • 1.021 Aufrufe

«Strasse muss weiter weg»

SALMSACH. Starkes Interesse am BTS-Infoabend auch in Salmsach: 200 Personen füllten den Bergli-Saal. Widerstand gegen die Linienführung regt sich.

  • 20.08.2011, 00:00
  • 1.083 Aufrufe

Parkgebühren-Pflicht entschärft

Firmen, die grosse Kundenparkplätze haben, sollen erst ab der 91. Minute Gebühren verlangen müssen. Der Grosse Rat hat einem Kompromiss zugestimmt.

  • 19.08.2011, 00:00
  • 915 Aufrufe

Der starke Franken dominierte

SIRNACH. Alle sechs Ständeratskandidaten und zehn Bewerber für den Nationalrat präsentierten sich am Montagabend in Sirnach. Sie bekräftigten ihre Positionen zu aktuellen Themen. Die Besucher konnten sich so einen guten Eindruck von den Kandidaten verschaffen.

  • 17.08.2011, 00:00
  • 935 Aufrufe

Mit wehenden Fahnen nach Bern

Die Ausgangslage sei nicht einfach, räumen die Exponenten der SVP Thurgau ein. Aber auch ohne Listenverbindung mit der FDP will die Partei ihre drei Nationalratssitze verteidigen. Sie fordert weniger Schulden und mehr Sicherheit.

  • 22.07.2011, 00:00
  • 970 Aufrufe

Neue Regeln für den Rat

Das Grossratsbüro will die Geschäftsordnung ändern – und die Entschädigungen für Kantonsrätinnen und -räte leicht erhöhen. Nicht zur Freude aller.

  • 09.07.2011, 00:00
  • 1.101 Aufrufe

SVP mit ehrgeizigen Zielen

KESSWIL. Die SVP im Bezirk Arbon möchte 2012 mit 11 Mitgliedern in den Grossen Rat einziehen. Präsident Urs Martin strebt einen deutlich höheren Frauenanteil an.

  • 30.06.2011, 00:00
  • 1.383 Aufrufe

Kanton soll Stimmbürger getäuscht haben

SVP-Kantonsräte kritisieren, dass die Bezirksreorganisation mehr koste, als vor der Abstimmung gesagt wurde.

  • 30.06.2011, 00:00
  • 1.046 Aufrufe

Die Wirtschaft will mehr Lehrer

Wer eine Berufsmatura gemacht hat, soll auch ohne Vorkurs an der Pädagogischen Hochschule (PH) Thurgau studieren können, fordern Kantonsräte und Wirtschaft. Bei der PH-Leitung stossen sie damit nicht auf Gegenliebe.

  • 22.06.2011, 00:00
  • 992 Aufrufe

Regierung ist für Stipendien

Der Regierungsrat ist dagegen, so viel Stipendien wie möglich durch Darlehen zu ersetzen. Er lehnt eine Motion von SVP-Kantonsrat Urs Martin ab.

  • 18.06.2011, 00:00
  • 942 Aufrufe

Strompolitik des Kantons erhitzt die Gemüter

frauenfeld. Aus seiner Unzufriedenheit machte SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) keinen Hehl. Er hatte vom Regierungsrat einen Bericht zur Strategie des EKT, des Elektrizitätswerks des Kantons Thurgau, gefordert.

  • 16.06.2011, 00:00
  • 939 Aufrufe

Keine Auskunft wegen Amtsgeheimnis

Die Regierung beantwortet einen Vorstoss zum Fall Ademaj nur generell. Detailauskünfte würden das Amtsgeheimnis verletzen.

  • 08.05.2011, 00:00
  • 916 Aufrufe

Daten geschützt

Der Thurgauer Regierungsrat veröffentlicht heute die Antwort auf eine einfache Anfrage des Kantonsrates Urs Martin im Fall Ademaj. Martin hatte im März den Regierungsrat aufgefordert, den Fall des «Müll-Kosovaren» aus Bürglen genauer unter die Lupe zu nehmen.

  • 06.05.2011, 00:00
  • 950 Aufrufe

Die Regierung beantwortet einen Vorstoss zum Fall Ademaj nur generell. Detailauskünfte würden das Amtsgeheimnis verletzen.

FRAUENFELD - Il Consiglio di Stato turgoviese si rifiuta di fornire informazioni in parlamento sui costi provocati allo Stato da un kosovaro 55enne da tempo in rotta con le autorità e diventato famoso per aver riempito il giardino di rifiuti. Secondo l'esecutivo deve prevalere la tutela della sfera privata dell'interessato, un personaggio ritenuto attaccabrighe e detestato dalla comunità in cui vive.

  • 06.05.2011, 00:00
  • 637 Aufrufe

Martin kritisiert Antwort als überholt

FRAUENFELD. Der Regierungsrat will kein Grundlagenpapier zur Strategie der Stromversorgung erarbeiten. Die bisherige Struktur der Stromversorgung im Thurgau habe sich bewährt. Konsolidierungsbedarf bestehe bei den Endverteilern, nicht beim EKT.

  • 30.04.2011, 00:00
  • 968 Aufrufe

Motion gegen EU-Agrarfreihandel

Die Thurgauer SVP-Kantonsräte Urs Martin und Moritz Tanner haben eine Motion eingereicht:

  • 12.04.2011, 00:00
  • 927 Aufrufe

EKT liefert in fremde Steckdosen

Das EKT steigt in den Stromhandel mit ausserkantonalen Kunden ein. Das sei die einzige Möglichkeit, noch zu wachsen, heisst es beim Thurgauer Elektrizitätswerk. Kritiker warnen dagegen vor einer diffusen Geschäftsstrategie.

  • 05.04.2011, 00:00
  • 912 Aufrufe

Gegenwind aus dem Thurgau

Auf nationaler Ebene sammelt die SP Unterschriften für eine «soziale Einheitskasse». Aus dem Thurgau kommt wenig Unterstützung. Nicht einmal die SP-Nationalrätin steht hinter der Idee.

  • 22.03.2011, 00:00
  • 903 Aufrufe

Aus schlechter Erfahrung gelernt

Der Regierungsrat muss einen Bericht über Aufgabenverteilung und Finanzflüsse zwischen dem Kanton und den Gemeinden verfassen.

  • 17.03.2011, 00:00
  • 972 Aufrufe

Fall Ademaj: Kantonsrat Urs Martin möchte Taten

Hat die Regierung ihre rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um den Kosovaren Murtez Ademaj auszuschaffen? Das fragt SVP-Kantonsrat Urs Martin.

  • 02.03.2011, 00:00
  • 833 Aufrufe

Rat setzt kalter Progression ein Ende

Im Thurgau wird die kalte Progression künftig jährlich ausgeglichen. Der Grosse Rat überwies gestern eine entsprechende Motion einstimmig.

  • 17.01.2011, 00:00
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