Museumsaffäre ohne Ende

Die Stiftung Kartause Ittingen kann die Erweiterung für das Kunstmuseum Thurgau vorerst nicht bauen. Der Grosse Rat gab zwar grünes Licht. Dagegen ist aber eine Klage hängig.

 

  • 31.12.2013, 00:00
  • 1.026 Aufrufe

Beschwerde: Kantonsräte wollen Einsicht

FRAUENFELD. Die drei Kantonsräte Urs Martin (SVP, Romanshorn), Hermann Lei (SVP, Frauenfeld) und Peter Gubser (SP, Arbon) verlangen Einsicht in die Stimmrechtsbeschwerde, welche Mitte Dezember gegen den Grossratsbeschluss zur Kunstmuseum-Sanierung eingereicht wurde. Dabei geht es den drei Parlamentariern weniger um die Namen der Beschwerdeführer als um den genauen Inhalt der Beschwerde.

  • 28.12.2013, 00:00
  • 878 Aufrufe

Juristische Scharmützel um Kunstmuseum

Das Bundesgericht stoppt auf den letzten Drücker eine Millionenzahlung an die Stiftung der Kartause Ittingen.

 

  • 22.12.2013, 00:00
  • 1.059 Aufrufe

Firmen kämpfen gegen deutsche Konkurrenz

Thurgauer Kantonsräte gehen gegen deutsche Tiefbau-Unternehmen vor. Der Kanton soll bei Vergaben volkswirtschaftliche Effekte berücksichtigen.

  • 15.12.2013, 00:00
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Kartause soll Museum erweitern

Der Grosse Rat unterstützt die Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau in der Kartause Ittingen. Die Gegner konnten in der gut zweieinhalbstündigen Debatte gestern die Mehrheit nicht überzeugen.

  • 05.12.2013, 00:00
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Ja zu 4,6-Millionen-Kredit für Kunstmuseum-Sanierung

WEINFELDEN. Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch das Budget 2014 nach langer kontroverser Diskussion verabschiedet. Der Voranschlag schliesst bei einem Aufwand von gegen zwei Milliarden mit einem Defizit von 7,6 Millionen Franken. Der Steuerfuss wird bei 117 Prozent belassen.

 

  • 04.12.2013, 00:00
  • 754 Aufrufe

Kunstmuseum: Gegner warnen vor Klage

FRAUENFELD. Die Erklärungen der Thurgauer Regierung zum Kunstmuseum beruhigen die Kritiker nicht. Im Gegenteil: Sie wollen morgen im Grossen Rat den Erweiterungsbau abschiessen – und prophezeien einen Rechtsstreit, wenn das Parlament grünes Licht gibt.

  • 03.12.2013, 00:00
  • 967 Aufrufe

Regierung verteidigt Vorrecht

FRAUENFELD. Mit 11,3 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds will der Regierungsrat den Erweiterungsbau für das Kunstmuseum Thurgau ermöglichen. Die Regierung pocht darauf, dass sie die alleinige Kompetenz zum Verteilen solcher Gelder hat.

 

  • 30.11.2013, 00:00
  • 935 Aufrufe

Beschwerde: Kantonsräte wollen Einsicht

FRAUENFELD. Die drei Kantonsräte Urs Martin (SVP, Romanshorn), Hermann Lei (SVP, Frauenfeld) und Peter Gubser (SP, Arbon) verlangen Einsicht in die Stimmrechtsbeschwerde, welche Mitte Dezember gegen den Grossratsbeschluss zur Kunstmuseum-Sanierung eingereicht wurde. Dabei geht es den drei Parlamentariern weniger um die Namen der Beschwerdeführer als um den genauen Inhalt der Beschwerde.

  • 28.11.2013, 00:00
  • 915 Aufrufe

Lotteriefondsbeitrag umstritten

Der Regierungsrat vergibt Gelder aus dem Lotteriefonds in eigener Kompetenz – so auch die 11,3 Millionen für den Erweiterungsbau des Kunstmuseums. Ob das rechtmässig ist, darüber gehen im Moment die Meinungen auseinander.

 

  • 27.11.2013, 07:52
  • 1.069 Aufrufe

Ewige Baustelle Sonnenberg

Der Romanshorner SVP-Kantonsrat Urs Martin wundert sich über die seit rund drei Jahren stillgelegte Baustelle auf Schloss Sonnenberg ob Stettfurt. Da es «zweifellos von öffentlichem Interesse» sei, will er mit einer Einfachen Anfrage erfahren, ob der Kanton über die Baupläne des österreichischen Besitzers Christian Baha orientiert ist und wie lange die Renovation noch dauert.

  • 27.11.2013, 00:00
  • 1.003 Aufrufe

Verdacht auf Kunstgriff beim Kunstmuseum

Der 4. Dezember dürfte für das Kunstmuseum in der Kartause Ittingen wegweisend sein. Dann berät der Grosse Rat das Budget. Und damit den Sanierungskredit von 4,6 Mio. Franken für das Museum. Nur wenn das Parlament diesen gutheisst, löst der Regierungsrat den Erweiterungsbau aus. Wofür er in eigener Kompetenz 11,3 Mio. Franken aus dem Lotteriefonds freigeben will. Die GLP hat angekündigt, sich gegen den Sanierungskredit zu stemmen. Andere Parteien überlegen das noch.

  • 21.11.2013, 00:00
  • 1.059 Aufrufe

Parkplatzgebühr:Regierung macht weiter wie bisher

Urs Martin (SVP, Romanshorn) hatte in einer Einfachen Anfrage auf eine Studie des Bundesamts für Verkehr verwiesen, wonach der Verkehr keine so grosse Bedeutung als Luftverschmutzer mehr hat. Der Grund sind die saubereren Autos.

  • 12.11.2013, 00:00
  • 790 Aufrufe

Es soll Superwahlsonntage geben

Die Thurgauerinnen und Thurgauer sollen am selben Tag den Regierungsrat und den Grossen Rat wählen. Diese Neuerung will die vorberatende Kommission des Grossen Rates ins überarbeitete Stimm- und Wahlrecht aufnehmen.

 

  • 02.11.2013, 00:00
  • 921 Aufrufe

Komitee lehnt teurere Vignette ab

Der Bau der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) steht in keinem Zusammenhang mit der Preiserhöhung der Autobahnvignette. Das bürgerliche Nein-Komitee sieht hinter der Massnahme hingegen versteckte Steuern mit der grossen Gefahr der Zweckentfremdung.

  • 29.10.2013, 00:00
  • 1.016 Aufrufe

Parkplätze beschäftigen

Die Gebührenpflicht auf grossen Parkplätzen beschäftigt auch die kantonale Politik. Urs Martin, SVP-Kantonsrat, will vom Regierungsrat erfahren, welche Konsequenzen ein Rundschreiben zweier Bundesämter hat.

  • 12.09.2013, 00:00
  • 1.078 Aufrufe

Bis vor Gericht gegen Gebühren

Sollte eine Gemeinde versuchen, die Parkgebührenpflicht für Einkaufszentren durchzusetzen, ist ein Gerichtsfall vorprogrammiert: Die Interessengemeinschaft Espace Mobilité sieht die Gebührenpflicht rechtlich auf wackligen Beinen.

  • 11.09.2013, 00:00
  • 1.057 Aufrufe

Englisch reden unter Schweizern

Die Schweizer Sektion des Europäischen Jugendparlaments tagt in Romanshorn und Frauenfeld. Die 110 Teilnehmer diskutieren, wie sich Bürger politisch engagieren können. Gesprochen wird Englisch. Eine Jury wählt die Delegierten für die internationale Session.

 

  • 04.09.2013, 00:00
  • 1.448 Aufrufe

Fast jeder kommt mit einem Anwalt

ARBON. Die SVP des Bezirks Arbon besichtigte an ihrer Mitgliederversammlung das Bezirksgericht Arbon und liess sich über die Tätigkeit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde informieren.

  • 03.09.2013, 11:05
  • 1.283 Aufrufe

«Stromsteuer» nicht erhöhen

Die Aktion für vernünftige Energiepolitik Schweiz (AVES) Thurgau beschliesst, das Referendum «Nein zur Erhöhung der Stromsteuer KEV» zu unterstützen.

  • 03.09.2013, 11:03
  • 1.516 Aufrufe

«Verfahren nun abgeschlossen»

«Verfahren nun abgeschlossen»

  • 03.09.2013, 11:01
  • 948 Aufrufe

Rat streitet über Wahltermin

FRAUENFELD. Nicht alle Parteien sind zufrieden, wie die Grossratswahlen organisiert sind. Während der Diskussion über eine Interpellation zeigt sich: Die Totalrevision des Stimm- und Wahlrechts, die ansteht, dürfte viel zu reden geben.

 

  • 15.08.2013, 00:00
  • 920 Aufrufe

«Wir müssen die Freiheit nutzen»

Kantonsrat Urs Martin spricht an der Feier im Alters- und Pflegezentrum Amriswil. Die Bewohner geniessen das Fest im Schatten der alten Bäume.

  • 02.08.2013, 00:00
  • 956 Aufrufe

Kanton wartet mit der Inkassostelle

Wenn ein Mittelloser auf Kosten des Kantons einen Prozess führt, muss er die Unterstützungsgelder zurückzahlen, sobald er das kann. Das seit Anfang Jahr gültige verschärfte Inkasso will der Kanton erst in zwei Jahren durchsetzen.

  • 22.07.2013, 23:20
  • 943 Aufrufe

Kritik an Geheimhaltung der Justiz

Im Jugendstrafrecht werden Täter und Opfer geschützt. So informiert die Jugendanwaltschaft nicht, wenn sie gegen jugendliche Sexualtäter ermittelt. Ein SVP-Kantonsrat begehrt auf.

  • 19.07.2013, 00:00
  • 1.190 Aufrufe

Netzwerk für die Sparpolitiker

WEINFELDEN. Jetzt gibt es auch auf kantonaler Ebene einen Bund der Steuerzahler. Dessen Exponenten stammen aus der FDP und der SVP. Der Kanton lebe über seine Verhältnisse, sagen sie und fordern eine restriktivere Finanzpolitik.

  • 13.07.2013, 00:00
  • 2.814 Aufrufe

Regierung nimmt EKT-Tochterfirma in Schutz

FRAUENFELD. SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) hat die EKT-Tochter Swiss East Power AG in einer Einfachen Anfrage kritisch hinterfragt.

  • 05.07.2013, 00:00
  • 2.692 Aufrufe

Der Rat zieht Lehren aus Defizit

Das Defizit in der Staatsrechnung dient dem Grossen Rat als Lektion. Daraus ziehen die Fraktionen aber unterschiedliche Schlüsse für das Budget 2014. Die einen machen Sparvorschläge, die andern wollen die Steuern erhöhen.

  • 27.06.2013, 00:00
  • 2.650 Aufrufe

Wahlabstinente sollen nicht bestraft werden

FRAUENFELD. Ein Wahltermin mitten in den Schulferien sei nicht ideal, räumt der Regierungsrat in der Antwort auf eine Interpellation von SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) und der inzwischen ausgewanderten GS-Kantonsrätin Silvia Schwyter (ehemals Sommeri) ein.

  • 21.06.2013, 00:00
  • 1.286 Aufrufe

Rat lobt und tadelt die TKB

Die Thurgauer Kantonalbank punktet bei den Kantonsräten mit ihrem hervorragenden Betriebsergebnis. Kritik gibt es für Rohstoffhandel und US-Gelder.

  • 13.06.2013, 00:00
  • 1.568 Aufrufe

Regierungsrat sieht langfristig tiefere Kosten

Der Regierungsrat findet, die Stadt Arbon solle dem EKT die verdiente Wertschätzung für die in Arbon angebotenen Stellen entgegenbringen.

  • 25.05.2013, 00:00
  • 1.110 Aufrufe

Erste Reaktionen fallen gemischt aus

Die Pläne des Regierungsrats haben unterschiedliches Echo ausgelöst.

  • 17.05.2013, 00:00
  • 1.273 Aufrufe

Fragen zu neuer Tochter des EKT

Kantonsrat Urs Martin (SVP, Romanshorn) erkundigt sich, was das Kapital von zehn Mio. Franken für die neu gegründete East Power zur Verfügung gestellt hat.

  • 13.05.2013, 00:00
  • 1.029 Aufrufe

Teurere Autobahnvignette gefällt nicht

FRAUENFELD. Dass die Autobahnvignette auf 100 Franken aufschlagen soll, stösst offenbar auch im Thurgau sauer auf. Grünliberale, Grüne und VCS fordern im Thurgau dazu auf, das Referendum zu unterschreiben.

  • 30.04.2013, 00:00
  • 866 Aufrufe

Urs Martin wittert einen Eingriff in den Markt

FRAUENFELD. Dass der Regierungsrat der Stadt Arbon Bedingungen stellt, damit sie den Sitz des Elektrizitätswerks des Kantons Thurgau behält, stösst SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) sauer auf.

  • 20.04.2013, 00:00
  • 878 Aufrufe

Der Thurgau auf Russisch

Die gebürtige Moskauerin Evgenia Martin hat für ein russisches Magazin einen Artikel über den Thurgau geschrieben. Sie schwärmt für das Wasserschloss Hagenwil und meint, Arenenberg sei etwas mickrig im Vergleich mit zaristischen Prunkbauten.

  • 06.04.2013, 00:00
  • 1.390 Aufrufe

Etzwilen: Erste Abklärungen

Der Kanton werde das Geothermieprojekt in Etzwilen umfassend prüfen, sichert Regierungsrat Jakob Stark zu. Das Umweltschutzgesetz schliesse den Einsatz von riskanten Technologien aus.

  • 23.03.2013, 00:00
  • 1.026 Aufrufe

Streit um TKB-Erlös verschoben

Die Thurgauer Kantonalbank kann an die Börse. Gegen die Ausgabe von Partizipationsscheinen gibt es im Grossen Rat keine Opposition. Der Gewinn in Höhe von voraussichtlich 200 Millionen Franken soll fünf Jahre nicht angetastet werden.

  • 14.03.2013, 00:00
  • 979 Aufrufe

Fragen zu externen Aufträgen

FRAUENFELD. Transparenz bei der Vergabe von externen Aufträgen durch die Kantonsverwaltung fordern die SVP-Kantonsräte Hermann Lei (Frauenfeld) und Urs Martin (Romanshorn).

  • 18.02.2013, 00:00
  • 917 Aufrufe

Viele Fehlalarme, aber 263 Treffer

FRAUENFELD. Hundertmal rückte die Kantonspolizei Thurgau letztes Jahr aus, um nach einem Alarm der neuen stationären Autonummernschild-Scanner ein Fahrzeug oder seinen Halter aufzuhalten. Anfangs hatte das System aber noch Kinderkrankheiten, was zu mehreren hundert Fehlablesungen führte.

  • 24.01.2013, 00:00
  • 955 Aufrufe

Thurgauer Regierung fasst 40-Millionen-Sparauftrag

WEINFELDEN. Der Thurgauer Regierungsrat muss die Dienste der Verwaltung durchleuchten mit dem Ziel, dieses Jahr 40 Millionen Franken einzusparen und künftig eine ausgeglichene Rechnung zu erreichen. Diesen Sparauftrag gab ihm der Grosse Rat am Mittwoch.

  • 09.01.2013, 00:00
  • 698 Aufrufe

Kanton plant 2013 mehr Bussen

Dieses Jahr soll die Kantonspolizei deutlich mehr Bussen einnehmen als letztes Jahr. So sieht es das Kantonsbudget vor. Dass damit die klammen Kantonsfinanzen ausgebessert werden sollen, stellen die Verantwortlichen in Abrede.

  • 05.01.2013, 00:00
  • 951 Aufrufe