«Der Lehrplan ist angreifbar»

Das Volk muss über den Lehrplan 21 abstimmen, sagt SVP-Kantonsrat Urs Martin. Egal, ob die Initiative, die genau das fordert, zustande kommt oder nicht. Ansonsten überschreite der Regierungsrat seine Finanzkompetenz.

 

  • 25.07.2015, 00:00
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Französisch als Stolperstein

FRAUENFELD. Mit der Abschaffung des Frühfranzösisch-Unterrichts erfüllt der Thurgau nicht mehr alle vom Bund geforderten Eckwerte der Schulharmonisierung.

 

  • 31.12.2014, 00:00
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Grosser Rat will beim Lehrplan 21 nicht mitreden

Mit 84 Nein zu 30 Ja hat der Thurgauer Grosse Rat eine Motion abgelehnt, die ihm eine Mitsprache beim Erlass von Lehrplänen geben wollte. Eine gleichlautende Motion von SVP-Vertretern war auch in andern Kantonen gescheitert. Das Beispiel des Lehrplans 21 zeige, dass demokratische Mitsprache wichtig sei, erklärte Mitmotionär Urs Martin (SVP, Romanshorn).

  • 18.12.2014, 00:00
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Die SVP tritt ein letztes Mal mit Hansjörg Walter an

Keine Überraschung bei der Thurgauer SVP: Alle Bisherigen treten für die National- und Ständeratswahl vom nächsten Jahr wieder an. Für Hansjörg Walter ist es sicher die letzte Legislatur, wie er sagt. Wenn es seine Gesundheit erlaubt, will er aber die ganze Amtsperiode bleiben.

  • 12.12.2014, 00:00
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Es gibt keine Volksabstimmung

Urs Martin (SVP, Romanshorn) beantragte, dass der Kredit für das Thurprojekt nicht als gebundene Ausgabe definiert wird. Er wollte so eine Volksabstimmung über das Projekt erreichen.

  • 04.12.2014, 00:00
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Kritiker von abgespecktem Lehrplan unbeeindruckt

Aufgrund des nun abgespeckten Lehrplans 21 sieht der Verein für eine starke Volksschule St. Gallen im Moment keinen Grund, von seiner Kritik abzurücken, so gestern Vereinspräsident Michael Fitzi in einer ersten Stellungnahme gegenüber unserer Zeitung. Und Fitzi hat keine Mühe aufzuzählen, was ihm auch an der abgespeckten Version des Lehrplans 21 missfällt – wenn auch aufgrund der kurzen Reaktionszeit ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

  • 08.11.2014, 00:00
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HarmoS-Gegner fordern Standhaftigkeit

Der Kampf der HarmoS-Gegner geht weiter. Die Erziehungsdirektorenkonferenz wolle weite Teile des Konkordats zur Harmonisierung der Volksschule einführen, und zwar auch in jenen Kantonen, die HarmoS nicht beigetreten sind, schreiben die SVP-Kantonsräte Hermann Lei (Frauenfeld) und Urs Marin (Romanshorn) in ihrer Einfachen Anfrage an den Regierungsrat.

  • 06.11.2014, 00:00
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Rückzug für einen neuen Vorstoss

Der Thurgauer Regierungsrat behält vorläufig den unbeschränkten Zugriff auf den Lotteriefonds. Die Initianten ziehen ihre parlamentarische Initiative für eine Begrenzung zurück, da der Finanzdirektor einen eigenen Vorschlag ankündigt.

 

  • 23.10.2014, 00:00
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Die EDU fasst dreimal die Neinparole

FRAUENFELD. Die EDU Thurgau fasste an ihrer Mitgliederversammlung die Nein-Parole zur Steuer-Initiative mit dem Wortlaut «Die Steuerprivilegien für natürliche Personen ist unzulässig. 

  • 09.10.2014, 00:00
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Heilen mit Löwenzahn, Brennnessel und Ginkgo

KESSWIL. Die SVP des Bezirks Arbon traf sich am Donnerstag bei der Ceres Heilmittel AG in Kesswil. Geschäftsführerin Hildegard Kalbermatten führte die 35 Anwesenden in die Welt der Heilung durch Pflanzen ein. Das KMU produziert aus heimischen Pflanzen Arzneimittel.

  • 27.09.2014, 00:00
  • 877 Aufrufe

Regierung hält an Lotteriegeldern fest

Der Regierungsrat lehnt die Begrenzung seiner Kompetenzen bei der Ausgabe von Lotteriefondsgeldern ab. Diese würde einen administrativen Mehraufwand mit sich bringen. Dieser Argumentation widersprechen die Initianten eines entsprechenden Vorstosses.

  • 13.09.2014, 00:00
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Nach ziemlich ausgeglichenem Match – 4:1

FRAUENFELD. Die Mannschaft der TZ besiegt am Samstagvormittag auf der Kleinen Allmend den FC Grosser Rat. So gelingt den Journalisten die Revanche für die 3:5-Niederlage der «Hitzeschlacht von Berg» im Jahr 2010.

  • 08.09.2014, 00:00
  • 1.065 Aufrufe

Fünf Ausbrüche innert 14 Monaten

FRAUENFELD. SVP-Kantonsrat Urs Martin machte nach zwei Ausbrüchen aus dem regionalen Untersuchungsgefängnis Kreuzlingen Missstände im Thurgauer Straf- und Massnahmenvollzug aus. Der Regierungsrat antwortet: Es gab im Thurgau noch drei weitere Ausbrüche.

  • 23.08.2014, 00:00
  • 1.071 Aufrufe

Sympathie für Gebühren-Initiative

FRAUENFELD. Die vom Regierungsrat geplanten Gebührenerhöhungen rufen Kritiker auf den Plan. Eine Initiative im Kanton Zürich, die Volksabstimmungen über Gebührenerhöhungen fordert, stösst im Thurgau auf Interesse.

 

  • 21.08.2014, 00:00
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Sonnenberg: Jetzt geht es los

STETTFURT. Bei der Gemeinde Stettfurt und beim Kanton verdichten sich die Anzeichen, dass auf Schloss Sonnenberg in Bälde die Bauarbeiten für die Sanierung des Gebäudes beginnen. Besitzer Christian Baha hat bis kommendes Frühjahr Zeit, die Handwerker zu bestellen.

  • 20.08.2014, 00:00
  • 1.075 Aufrufe

Regierungsrat an der kurzen Leine

Der Thurgauer Regierungsrat verfügt über eine geringere Finanzkompetenz als mehrere Thurgauer Stadträte. Eine Erhöhung könnte zum Thema werden, wenn der Zugriff des Regierungsrats auf den Lotteriefonds beschränkt wird.

 

  • 03.08.2014, 00:00
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Kommission statt Regierungsrat

FRAUENFELD. Die Kantone sind unter Spardruck versucht, die Löcher mit Mitteln des Lotteriefonds zu stopfen. Nach Ansicht von Professor Benjamin Schindler bewegen sie sich zunehmend in einer juristischen Grauzone.

  • 24.07.2014, 00:00
  • 945 Aufrufe

Demokratie auch im Lotteriefonds

Der Regierungsrat soll Lotteriefondsgelder nicht mehr in beliebiger Höhe in eigener Kompetenz ausgeben dürfen. Kantonsräte fordern in einem Vorstoss, dass für diese Kasse die gleichen Finanzkompetenzen gelten wie für Steuergelder.

 

  • 05.07.2014, 00:00
  • 1.004 Aufrufe

Volk will demokratische Mittel nutzen.

SVP-Kantonsrat Urs Martin war zu Gast am Stammtisch der Gruppe «Zukunft mit Mass» in Salenstein. Er gab den Anwesenden Tips, wie sie sich auf Gemeindeebene erfolgreich einbringen können.

 

  • 12.06.2014, 00:00
  • 986 Aufrufe

Eine Vision mit Gegenverkehr

FRAUENFELD. Ob sich eine direkte Bahnstrecke zwischen St. Gallen und Arbon realisieren lässt, entscheidet sich wohl schon in diesem Jahr. Was sich bereits jetzt abzeichnet: Leicht hat es das visionäre Unterfangen nicht.

  • 05.06.2014, 00:00
  • 1.094 Aufrufe

Das Volk soll ans Ruder

Mehr Volksmitsprache und weniger Subventionen in der Energiepolitik: So lautet der Tenor an der Generalversammlung der Aves Thurgau.

 

  • 31.05.2014, 00:00
  • 1.023 Aufrufe

Parteien begrüssen Skos-Austritt

Romanshorn ist still und heimlich bei der Schweizerischen Konferenz für öffentliche Sozialhilfe ausgetreten. Er habe nicht unnötig polemisieren wollen, rechtfertigt sich der Stadtrat. Von den Parteien gibt es fast nur Lob.

 

  • 14.05.2014, 00:00
  • 1.218 Aufrufe

Nur SVP ist gegen Stromabgabe

FRAUENFELD. Auch der Thurgau soll dazu beitragen, dass der Atomausstieg gelingt. Der Grosse Rat stellt sich hinter die Strategie der Regierung. Gegen deren Kernstück, die kantonale Stromabgabe, liegt aber bereits eine Referendumsdrohung vor.

  • 08.05.2014, 00:00
  • 955 Aufrufe

Interpellation zu zwei Ausbrüchen

FRAUENFELD. Der Romanshorner SVP-Kantonsrat Urs Martin verlangt vom Regierungsrat Erklärungen zu zwei Ausbrüchen aus dem regionalen Untersuchungsgefängnis Kreuzlingen. Am 4. Dezember 2013 floh laut Martin ein unbeaufsichtigter Häftling auf dem Weg zur Dusche.

 

  • 24.04.2014, 00:00
  • 873 Aufrufe

Kritik an Vorzugszins für Spitäler

Der Regierungsrat will der Spital-Gruppe ein vergünstigtes Darlehen von bis zu 120 Millionen Franken geben. Der reduzierte Zinssatz soll kompensieren, dass der Kanton seinen Spitälern strengere Bauvorschriften macht als der Konkurrenz. Das sei nicht sauber, sagen Kritiker.

  • 04.04.2014, 00:00
  • 920 Aufrufe

Thurgauer Grüne wollen grünere Axpo

Der Energiekonzern Axpo soll künftig nur noch Strom aus erneuerbaren Energien liefern. Auch die Thurgauer Grünen wollen, dass der Axpo-Gründungsvertrag angepasst wird. Diese Forderung finden jedoch nicht alle eine gute Idee.

 

  • 26.03.2014, 00:00
  • 848 Aufrufe

Zwei kleine Schulen an einem Ort

Bei der Gründung der Pädagogischen Hochschulen wandelten andere Kantone ihre Lehrerseminare zu Kantonsschulen um. Nur der Thurgau behielt sein Lehrerseminar bei, indem er es zur Pädagogischen Maturitätsschule umtaufte. Nun wird die Fusion mit der Kantonsschule diskutiert.

  • 19.03.2014, 00:00
  • 1.000 Aufrufe

Fusion von Kanti und Semi detailliert prüfen

KREUZLINGEN. Die Kantonsräte Roland A. Huber (BDP, Frauenfeld) und Urs Martin (SVP, Romanshorn) fordern vom Regierungsrat, die Vor- und Nachteile einer Vereinigung der Kantonsschule Kreuzlingen und der Pädagogischen Maturitätsschule (PMS) darzulegen. Dies obwohl Regierungsrätin Monika Knill bereits im Januar eine Prüfung angekündigt hat (unsere Zeitung berichtete). «Wir möchten der Forderung nach einer Analyse etwas Nachdruck verleihen», sagt Urs Martin auf Anfrage.

  • 15.03.2014, 00:00
  • 1.000 Aufrufe

Geiges zieht Vorstoss zurück

WEINFELDEN. Mit einer parlamentarischen Initiative wollte Stefan Geiges (CVP, Frauenfeld) den Kanton dazu bringen, bei Auftragsvergaben «volkswirtschaftliche Effekte für den Thurgau» zu berücksichtigen. 

  • 13.03.2014, 00:00
  • 1.137 Aufrufe

GLP-Kantonsrat Jürg Wiesli wechselt zur SVP

ROMANSHORN. Der Dozwiler Kantonsrat Jürg Wiesli ist der SVP beigetreten, wie die SVP des Bezirks Arbon am Montag mitteilte. Gleichzeitig tritt Wiesli aus der Grünliberalen Partei aus, auf deren Liste er 2012 gewählt wurde. Sein Mandat behält er. Die Grünliberalen verlieren dadurch einen Sitz und verfügen noch über 5 der 130 Grossratssitze, während die SVP-Fraktion auf 42 wächst.

  • 11.03.2014, 00:00
  • 1.162 Aufrufe

Kanton zahlt die Lohnerhöhung

WEINFELDEN. Der Grosse Rat entlastet die Schulgemeinden nun doch: Der Kanton soll die höheren Lehrerlöhne bezahlen. Damit stösst er einen Entscheid von der letzten Sitzung um.

 

  • 27.02.2014, 00:00
  • 1.011 Aufrufe

Drei Vorstösse der SVP gegen den Lehrplan 21

WEINFELDEN. Thurgauer SVP-Kantonsräte haben eine Motion, eine Interpellation und eine Einfache Anfrage eingereicht, die sich alle gegen den Lehrplan 21 richten.

 

  • 26.02.2014, 00:00
  • 1.541 Aufrufe

Staatsanwälte bauen Altlasten ab

Die Staatsanwaltschaft bewältigt nach und nach ihren Pendenzenberg. Dieses Jahr will sie alle Fälle aus der Zeit vor 2010 erledigt haben. Neue Fälle sollten nicht mehr jahrelang liegenbleiben, sagt Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf.

  • 18.02.2014, 00:00
  • 983 Aufrufe

«Umsetzung wäre rechtswidrig»

Der Kanton soll bei der Vergabe von bedeutsamen Aufträgen das Thurgauer Gewerbe konsequenter berücksichtigen. Das verlangen 77 Kantonsräte. Laut Regierungsrat wäre so etwas aber nicht zulässig.

 

  • 16.02.2014, 00:00
  • 1.010 Aufrufe

Der Kanton Thurgau auf der Siegerstrasse

Die Initiative gegen Masseneinwanderung wurde im Thurgau mit 57,82 Prozent der Stimmen angenommen, der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur mit 54,2 Prozent zugestimmt. Schiffbruch erlitt die Initiative «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache» mit 59,05 Prozent Nein.

 

  • 10.02.2014, 00:00
  • 995 Aufrufe

Fehlendes Nationalbankgeld einrechnen

Die SVP-Kantonsräte Urs Martin (Romanshorn) und Vico Zahnd (St. Margarethen) zweifeln, ob die Sparbemühungen des Regierungsrats ausreichen. Sie wollen in einer Einfachen Anfrage wissen, ob die geplanten Einsparungen von 28 Millionen Franken und die Mehreinnahmen von 12 Millionen Franken wirklich ausreichen, um den Haushalt zu sanieren.

  • 28.01.2014, 00:00
  • 1.031 Aufrufe

Gefährdet Fabi die BTS?

Die Fabi-Vorlage sei zu teuer, eine verkappte Steuererhöhung zementiere die Quersubventionierung von der Strasse auf die Bahn. Dies erklärten bürgerliche Politikerinnen und Politiker in Frauenfeld.

 

  • 24.01.2014, 00:00
  • 981 Aufrufe

Kran will sich drehen statt stehen

STETTFURT. In diesem Frühjahr dürften die Umbauarbeiten auf Schloss Sonnenberg starten. Die Bauherrschaft hat diesen Termin gegenüber dem Thurgauer Regierungsrat genannt. Das steht in der Antwort auf eine Einfache Anfrage im Grossen Rat.

 

  • 18.01.2014, 00:00
  • 1.140 Aufrufe

Für Ausbau von Strasse und Bahn

Die Delegierten der SVP Thurgau wollen der Bahn keinen Vorsprung vor dem Auto geben; deshalb lehnen sie die Bahn-Ausbau-Vorlage Fabi ab. Unterstützt werden die Initiativen zur Abtreibungsfinanzierung und zur Einwanderung.

 

  • 11.01.2014, 10:27
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SP für den Ausbau der Bahn

Die SP Thurgau sagt Ja zur Bahnfinanzierung (Fabi) und lehnt die Initiativen «Abtreibung ist Privatsache» und «Gegen die Masseneinwanderung» ab.

  • 11.01.2014, 10:25
  • 1.136 Aufrufe

Licht auf Museumsbeschwerde

Das Büro des Grossen Rats verschickt die Beschwerde, die acht Stimmbürger gegen den Beschluss zum Kunstmuseum beim Bundesgericht eingereicht haben, an alle Ratsmitglieder. Die Beschwerdeführer wollten anonym bleiben.

  • 11.01.2014, 10:22
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Kunstmuseum: Zu wenig Zeit für Stellungnahme

FRAUENFELD. Das Grossratsbüro hat beim Bundesgericht um Fristverlängerung ersucht. «Für eine seriöse Stellungnahme war die Zeit mit den Feiertagen zu knapp», sagt Grossratspräsident Bruno Lüscher (FDP, Aadorf).

  • 09.01.2014, 00:00
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