WEINFELDEN. Ein Artikel der Thurgauer Zeitung hat am Mittwoch für eine teilweise polemisch geführte Diskussion im Thurgauer Kantonsparlament gesorgt. In einem Gerichtsbericht vom 21. Januar 2015 wurde ein Kosovare erwähnt, der mit einem Natel 165mal aus dem Kantonalgefängnis telefonierte. Der Romanshorner SVP-Kantonsrat Urs Martin und 45 Mitunterzeichner reichten deswegen im März die Interpellation «165 unbemerkte Telefonanrufe aus Kantonalgefängnis: Jekami im Strafvollzug?» ein.

Weitere Telefone ermittelt

Der Regierungsrat antwortete, die Staatsanwaltschaft habe aufgrund eines Hinweises von aussen die Anrufe des Kosovaren überwacht. Daraus hätten sich Hinweise auf andere Natel und SIM-Karten ergeben, die im Gefängnis im Umlauf gewesen seien. Auch diese seien überwacht worden. Die Telefone seien nicht sofort entfernt worden, um Informationen zu einem geplanten Raub zu erhalten.

Mehrheit für Diskussion

Urs Martin hatte schon im April 2014 aufgrund von zwei Ausbrüchen aus dem Untersuchungsgefängnis Kreuzlingen eine Interpellation zu Missständen im Strafvollzug eingereicht. Am 29. September 2014 lehnte der Grosse Rat mit grosser Mehrheit ab, darüber zu diskutieren. Gestern entschied sich der Rat mit 53 Ja gegen 37 Nein für eine Diskussion.

Allerdings erhielt Martin inhaltlich wenig Unterstützung. Der Sprecher seiner eigenen Fraktion, Erwin Imhof (SVP, Bottighofen), erklärte, im Thurgauer Strafvollzug herrsche kein Jekami. Die unerlaubte Nutzung von Mobilfunkgeräten stelle offensichtlich in allen Strafvollzugsanstalten ein Problem dar. Die Verhinderung hänge von den personellen Ressourcen ab.

Joos Bernhard (CVP, Sulgen) begnügte sich mit einem Satz: «Wir sind erleichtert, dass die unbemerkten Anrufe nicht unbemerkt geblieben sind.» Katharina Winiger (GP, Frauenfeld) fand, Martin hätte den Zeitungsartikel genau lesen müssen: «Das hätte uns allen viel Zeit erspart.» Diese Meinung teilte Hansjörg Haller (EVP, Hauptwil). Den Gefängnismitarbeitern sprach er seine Anerkennung aus: «Sie nehmen ihre wichtige Aufgabe verantwortungsvoll wahr.»

Irreführender Titel

Der Begleittitel «Jekami» sei «salopp, gar irreführend», fand die Sprecherin der SP-Fraktion, Sonja Wiesmann (Wigoltingen). Der Thurgau rühme sich eines kostengünstigen Gefängnisbetriebs: «Einen zukünftigen entsprechenden Antrag zur Mittelerhöhung wird unsere Fraktion unterstützen, und wir behalten uns vor, selber einen Antrag zu stellen.» Am «Bashing» der Staatsanwaltschaft und der Strafvollzugsbehörden beteilige sich die FDP nicht, erklärte Carlo Parolari (Frauenfeld), womit er auf eine hängige Motion Martins für eine Aufsichtsbehörde der Staatsanwaltschaft anspielte. Es sei «unverschämt», ein Köpferollen zu fordern, sagte der FDP-Fraktionspräsident weiter. Das Einschmuggeln von Mobiltelefonen wie auch von Drogen sei kaum zu verhindern.

Natel wie Kreditkarte

Das sah auch SP-Justizdirektorin Cornelia Komposch so. Sie habe unlängst ein Natel in der Grösse einer Kreditkarte gesehen. Die Sicherheitsmassnahmen im Kantonalgefängnis würden laufend überprüft. «Es gibt kein Jekami.» Leibesvisitationen könne man nicht nach Gutdünken durchführen, sondern nur nach den gesetzlichen Vorgaben. Trotz dünner Personaldecke habe es im Gefängnis keinen grossen Zwischenfall gegeben.

Urs Martin habe in einem halben Jahr zweimal den Kopf des Gefängnisleiters gefordert, schloss Komposch ihr Votum. Es gehe ihm nicht um die Sache, sondern um die eigene Imagepflege.

Thomas Wunderlin, Thurgauerzeitung, 3. Dezember 2015

03.12.2015 | 1550 Aufrufe