FRAUENFELD. Die Thurgauer Kulturstiftung trägt seit dem Jubiläumsjahr 1991 zur Belebung des kulturellen Lebens im ländlichen Kanton bei. Damit sie auch 2016 wieder über hundert Projekte von Tanz bis Fotografie fördern kann, hat ihr der Regierungsrat wie in den letzten Jahren einen Beitrag von 1,1 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zugesprochen. Gleichzeitig hat er dem Amt für Denkmalpflege zwei Millionen Franken zugewiesen, die es als Förderbeiträge für die Sanierung denkmalgeschützter Häuser verteilen kann. Die Beiträge werden «im gleichen Umfang auch in den Folgejahren bis 2018 ausbezahlt», heisst es in einer Mitteilung.

Der Regierungsrat hat damit seine Kompetenzen ausgenützt, die ihm wahrscheinlich 2017 fehlen werden. Er soll nur noch wiederkehrende Beiträge bis zu einer Million Franken aus dem Lotteriefonds verteilen dürfen; bei einmaligen Ausgaben soll die Limite bei drei Millionen Franken liegen. Diese Grenzen schlägt der Regierungsrat selber in einer Botschaft an den Grossen Rat vor. Damit hat er auf die Kritik reagiert, die auf ihn niederprasselte, als er die Erweiterung des Kunstmuseums mit 11,3 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds finanzieren wollte.

Kritik an Lotteriefonds-Vergabe

Nach Ansicht von SVP-Kantonsrat Urs Martin hätte der Regierungsrat mit der Vergabe weiterer Lotteriefondsgelder zuwarten müssen, bis der Grosse Rat über die Botschaft entschieden hat. In einer Einfachen Anfrage kritisiert er, der Regierungsrat habe noch vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes vollendete Tatsachen schaffen wollen. Martin hält es auch für falsch, die Denkmalpflegebeiträge aus dem Lotteriefonds zu finanzieren. Dabei handle es sich um eine staatliche Aufgabe, die gemäss eidgenössischem Lotteriegesetz mit dem ordentlichen Staatsbudget zu erfüllen sei.

«Sie machen, was sie wollen»

Dass der Regierungsrat nur den Courant normal weiterführt, lässt Martin nicht gelten. «Sie machen, was sie wollen – das ist der Courant normal im Thurgau.» Nach dem Bundesgerichtsurteil sei die bisherige Praxis nicht mehr zulässig. GP-Kantonsrat Kurt Egger kritisierte die Regierung in der Kunstmuseumsdebatte ebenfalls. Auch er findet, die Denkmalpflege müsse aus dem ordentlichen Staatshaushalt finanziert werden und der Grosse Rat müsse in Zukunft über Lotteriefondsbeiträge in Millionenhöhe entscheiden. Er akzeptiert aber, dass der Regierungsrat jetzt über die Beiträge an die Kulturstiftung und die Denkmalpflege entschieden hat: «Sonst hätten sie kein Geld.» Das neue Gesetz werde frühestens auf 1. Januar 2017 in Kraft treten. Nicht korrekt ist laut Egger, dass der Regierungsrat bereits Beiträge für die kommenden Jahre zugesprochen hat.

Kulturkonzept gilt bis 2018

Bei der Unterstützung der Kulturstiftung und der Denkmalpflege stützt sich der Regierungsrat auf das Kulturkonzept, das jeweils für drei Jahre erstellt wird. Nach Eggers Ansicht soll der Grosse Rat in Zukunft auch über das Kulturkonzept diskutieren. Das Risiko, dass eine Kulturdiskussion politisch wird, müsse man in Kauf nehmen.

Thomas Wunderlin, Thurgauerzeitung, 15. Februar 2016.

15.02.2016 | 1539 Aufrufe