WEINFELDEN. SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) ist besorgt über die wirtschaftliche Entwicklung im Kanton Thurgau. Der starke Schweizer Franken stellt die Wirtschaft vor grosse Herausforderungen. Einzelne Betriebe seien sogar gezwungen, im grösseren Stil Arbeitsplätze abzubauen. Und der Arbeitsmarktfonds des Kantons wird bis 2018 um 28 Millionen Franken auf 5 Millionen Franken sinken. Deshalb sollen gemäss Martin alle Mittel, die zugunsten von Arbeitslosen eingesetzt werden, vor allem für jene Massnahmen eingesetzt werden, die Erfolg bringen. Martin wirft aber dem Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) vor, die Mittel zu verschwenden.

Andere Kantone sind restriktiver

Das AWA unterstütze nämlich Personen, die via Familiennachzug oder als Flüchtlinge in die Schweiz kommen, kein Deutsch sprechen und denen mit Beratungsleistungen, Deutschkursen und Motivationssemestern geholfen wird. «Obwohl aufgrund der mangelnden Sprachkenntnisse kaum Aussicht auf längere Arbeitsintegration besteht.»

In einer einfachen Anfrage will er deshalb vom Regierungsrat wissen, ob sich dieser bewusst ist, dass diese Massnahmen die Attraktivität des Kantons für schlecht qualifizierte Immigranten steigern. Insbesondere deshalb, weil andere Kantone den entsprechenden Artikel im Arbeitslosenversicherungsgesetz restriktiver auslegen. Das deutschsprachige Ausland verlange für solche Leistungen sogar das Sprachniveau B1. Das ist die dritthöchste von sechs Stufen. Vor allem aber will der Kantonsrat wissen, wie der Regierungsrat diese Praxis begründet, wie viel sie kostet und wie der Erfolg aussieht. 

Michele Vaterlaus, Thurgauerzeitung, 24. November 2015

24.11.2015 | 1665 Aufrufe