Ein Gefangener schmuggelte ein Mobiltelefon in seine Zelle und stiftet damit aus dem Kantonalgefängnis in Frauenfeld zu Delikten an. 165mal soll der Mann aus dem Kosovo so aus der Strafanstalt telefoniert haben. Eine Verhandlung am Bezirksgericht Weinfelden brachte diese Telefongespräche ans Tageslicht. «Ich habe das Gefühl, der Thurgauer Strafvollzug funktioniert nach dem Motto <Pleiten, Pech und Pannen>», sagt Kantonsrat Urs Martin. Nach mehreren Ausbrüchen würden nun die unerlaubten Handygespräche ein schiefes Licht auf das Thurgauer Kantonalgefängnis werfen. Martin wollte wissen, wie das passieren konnte. Deshalb richtete er seine Fragen in einer Interpellation an den Regierungsrat.

 

 

Handy nur zufällig entdeckt

In seiner Beantwortung hält der Regierungsrat fest, dass die erwähnte Person «nicht nach Lust und Laune» aus dem Kantonalgefängnis telefonierte. Zwar gelang es der Person tatsächlich, ein Handy in die Zelle zu schmuggeln. Durch einen Hinweis einer angerufenen Person erhielt jedoch die Staatsanwaltschaft Kenntnis davon. Das war im März 2013. Die entsprechende Rufnummer sei in der Folge überwacht worden. «Darauf ergaben sich Hinweise auf weitere Telefongeräte und SIM-Karten, die damals im Kantonalgefängnis im Umlauf waren», schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort. Auch diese seien dann überwacht worden, wodurch unter anderem ein Raub verhindert und weitere Personen hätten festgenommen werden können. «Aus taktischen Gründen» seien die Telefone nicht sofort eingezogen worden.

«Das ist nur eine Ausrede», sagt Urs Martin. Nicht systematisch, sondern per Zufall seien die Behörden auf die Mobiltelefone gestossen. «Das ist doch nur ein netter Versuch, die Missstände schön zu schreiben», sagt der SVP-Kantonsrat. Die kantonale Strafanstalt habe ein Führungsproblem. «Es braucht einen Wechsel. Das muss jemand anders an die Hand nehmen», ist sich Martin sicher.

Aus organisatorischer Sicht finde im Thurgauer Strafvollzug derzeit ein Umdenken statt. Der Regierungsrat verweist diesbezüglich in seiner Stellungnahme auf das kantonale Budget für das kommende Jahr. Darin wird dem Grossen Rat die Schaffung eines eigenen Amtes für Justizvollzug beantragt. «Damit soll der gesamte Straf- und Massnahmevollzug wie in den meisten Schweizer Kantonen auch im Thurgau unter eine einheitliche Leitung gestellt werden», heisst es in der Interpellationsantwort.

Nun auf Handys sensibilisiert

Die Telefongespräche aus den Gefängniszellen hätten zu einer Sensibilisierung im Kantonalgefängnis im Hinblick auf das Einschleusen von Handys geführt. Im Schreiben des Regierungsrats wird aber auch darauf verwiesen, dass es immer schwieriger werde, die Mobiltelefone zu kontrollieren, weil die Geräte immer kleiner würden.

Handy im Strafvollzug sind generell verboten. Erst nach einer gewissen Haftdauer ist es den meisten Insassen erlaubt, Telefonate über die offizielle Telefonanlage des Gefängnisses zu führen.

Silvan Meile, Thurgauerzeitung, 24. Oktober 2015.

24.10.2015 | 1929 Aufrufe