Drei Vorstösse der SVP gegen den Lehrplan 21

WEINFELDEN. Thurgauer SVP-Kantonsräte haben eine Motion, eine Interpellation und eine Einfache Anfrage eingereicht, die sich alle gegen den Lehrplan 21 richten.

 

  • 26.02.2014, 00:00
  • 1.680 Aufrufe

Staatsanwälte bauen Altlasten ab

Die Staatsanwaltschaft bewältigt nach und nach ihren Pendenzenberg. Dieses Jahr will sie alle Fälle aus der Zeit vor 2010 erledigt haben. Neue Fälle sollten nicht mehr jahrelang liegenbleiben, sagt Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf.

  • 18.02.2014, 00:00
  • 1.064 Aufrufe

«Umsetzung wäre rechtswidrig»

Der Kanton soll bei der Vergabe von bedeutsamen Aufträgen das Thurgauer Gewerbe konsequenter berücksichtigen. Das verlangen 77 Kantonsräte. Laut Regierungsrat wäre so etwas aber nicht zulässig.

 

  • 16.02.2014, 00:00
  • 1.092 Aufrufe

Der Kanton Thurgau auf der Siegerstrasse

Die Initiative gegen Masseneinwanderung wurde im Thurgau mit 57,82 Prozent der Stimmen angenommen, der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur mit 54,2 Prozent zugestimmt. Schiffbruch erlitt die Initiative «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache» mit 59,05 Prozent Nein.

 

  • 10.02.2014, 00:00
  • 1.080 Aufrufe

Fehlendes Nationalbankgeld einrechnen

Die SVP-Kantonsräte Urs Martin (Romanshorn) und Vico Zahnd (St. Margarethen) zweifeln, ob die Sparbemühungen des Regierungsrats ausreichen. Sie wollen in einer Einfachen Anfrage wissen, ob die geplanten Einsparungen von 28 Millionen Franken und die Mehreinnahmen von 12 Millionen Franken wirklich ausreichen, um den Haushalt zu sanieren.

  • 28.01.2014, 00:00
  • 1.113 Aufrufe

Gefährdet Fabi die BTS?

Die Fabi-Vorlage sei zu teuer, eine verkappte Steuererhöhung zementiere die Quersubventionierung von der Strasse auf die Bahn. Dies erklärten bürgerliche Politikerinnen und Politiker in Frauenfeld.

 

  • 24.01.2014, 00:00
  • 1.071 Aufrufe

Kran will sich drehen statt stehen

STETTFURT. In diesem Frühjahr dürften die Umbauarbeiten auf Schloss Sonnenberg starten. Die Bauherrschaft hat diesen Termin gegenüber dem Thurgauer Regierungsrat genannt. Das steht in der Antwort auf eine Einfache Anfrage im Grossen Rat.

 

  • 18.01.2014, 00:00
  • 1.222 Aufrufe

Für Ausbau von Strasse und Bahn

Die Delegierten der SVP Thurgau wollen der Bahn keinen Vorsprung vor dem Auto geben; deshalb lehnen sie die Bahn-Ausbau-Vorlage Fabi ab. Unterstützt werden die Initiativen zur Abtreibungsfinanzierung und zur Einwanderung.

 

  • 11.01.2014, 10:27
  • 1.206 Aufrufe

SP für den Ausbau der Bahn

Die SP Thurgau sagt Ja zur Bahnfinanzierung (Fabi) und lehnt die Initiativen «Abtreibung ist Privatsache» und «Gegen die Masseneinwanderung» ab.

  • 11.01.2014, 10:25
  • 1.216 Aufrufe

Licht auf Museumsbeschwerde

Das Büro des Grossen Rats verschickt die Beschwerde, die acht Stimmbürger gegen den Beschluss zum Kunstmuseum beim Bundesgericht eingereicht haben, an alle Ratsmitglieder. Die Beschwerdeführer wollten anonym bleiben.

  • 11.01.2014, 10:22
  • 1.271 Aufrufe

Kunstmuseum: Zu wenig Zeit für Stellungnahme

FRAUENFELD. Das Grossratsbüro hat beim Bundesgericht um Fristverlängerung ersucht. «Für eine seriöse Stellungnahme war die Zeit mit den Feiertagen zu knapp», sagt Grossratspräsident Bruno Lüscher (FDP, Aadorf).

  • 09.01.2014, 00:00
  • 1.005 Aufrufe

Museumsaffäre ohne Ende

Die Stiftung Kartause Ittingen kann die Erweiterung für das Kunstmuseum Thurgau vorerst nicht bauen. Der Grosse Rat gab zwar grünes Licht. Dagegen ist aber eine Klage hängig.

 

  • 31.12.2013, 00:00
  • 1.151 Aufrufe

Beschwerde: Kantonsräte wollen Einsicht

FRAUENFELD. Die drei Kantonsräte Urs Martin (SVP, Romanshorn), Hermann Lei (SVP, Frauenfeld) und Peter Gubser (SP, Arbon) verlangen Einsicht in die Stimmrechtsbeschwerde, welche Mitte Dezember gegen den Grossratsbeschluss zur Kunstmuseum-Sanierung eingereicht wurde. Dabei geht es den drei Parlamentariern weniger um die Namen der Beschwerdeführer als um den genauen Inhalt der Beschwerde.

  • 28.12.2013, 00:00
  • 998 Aufrufe

Juristische Scharmützel um Kunstmuseum

Das Bundesgericht stoppt auf den letzten Drücker eine Millionenzahlung an die Stiftung der Kartause Ittingen.

 

  • 22.12.2013, 00:00
  • 1.178 Aufrufe

Firmen kämpfen gegen deutsche Konkurrenz

Thurgauer Kantonsräte gehen gegen deutsche Tiefbau-Unternehmen vor. Der Kanton soll bei Vergaben volkswirtschaftliche Effekte berücksichtigen.

  • 15.12.2013, 00:00
  • 1.184 Aufrufe

Kartause soll Museum erweitern

Der Grosse Rat unterstützt die Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau in der Kartause Ittingen. Die Gegner konnten in der gut zweieinhalbstündigen Debatte gestern die Mehrheit nicht überzeugen.

  • 05.12.2013, 00:00
  • 1.148 Aufrufe

Ja zu 4,6-Millionen-Kredit für Kunstmuseum-Sanierung

WEINFELDEN. Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch das Budget 2014 nach langer kontroverser Diskussion verabschiedet. Der Voranschlag schliesst bei einem Aufwand von gegen zwei Milliarden mit einem Defizit von 7,6 Millionen Franken. Der Steuerfuss wird bei 117 Prozent belassen.

 

  • 04.12.2013, 00:00
  • 870 Aufrufe

Kunstmuseum: Gegner warnen vor Klage

FRAUENFELD. Die Erklärungen der Thurgauer Regierung zum Kunstmuseum beruhigen die Kritiker nicht. Im Gegenteil: Sie wollen morgen im Grossen Rat den Erweiterungsbau abschiessen – und prophezeien einen Rechtsstreit, wenn das Parlament grünes Licht gibt.

  • 03.12.2013, 00:00
  • 1.086 Aufrufe

Regierung verteidigt Vorrecht

FRAUENFELD. Mit 11,3 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds will der Regierungsrat den Erweiterungsbau für das Kunstmuseum Thurgau ermöglichen. Die Regierung pocht darauf, dass sie die alleinige Kompetenz zum Verteilen solcher Gelder hat.

 

  • 30.11.2013, 00:00
  • 1.053 Aufrufe

Beschwerde: Kantonsräte wollen Einsicht

FRAUENFELD. Die drei Kantonsräte Urs Martin (SVP, Romanshorn), Hermann Lei (SVP, Frauenfeld) und Peter Gubser (SP, Arbon) verlangen Einsicht in die Stimmrechtsbeschwerde, welche Mitte Dezember gegen den Grossratsbeschluss zur Kunstmuseum-Sanierung eingereicht wurde. Dabei geht es den drei Parlamentariern weniger um die Namen der Beschwerdeführer als um den genauen Inhalt der Beschwerde.

  • 28.11.2013, 00:00
  • 1.038 Aufrufe

Lotteriefondsbeitrag umstritten

Der Regierungsrat vergibt Gelder aus dem Lotteriefonds in eigener Kompetenz – so auch die 11,3 Millionen für den Erweiterungsbau des Kunstmuseums. Ob das rechtmässig ist, darüber gehen im Moment die Meinungen auseinander.

 

  • 27.11.2013, 07:52
  • 1.188 Aufrufe

Ewige Baustelle Sonnenberg

Der Romanshorner SVP-Kantonsrat Urs Martin wundert sich über die seit rund drei Jahren stillgelegte Baustelle auf Schloss Sonnenberg ob Stettfurt. Da es «zweifellos von öffentlichem Interesse» sei, will er mit einer Einfachen Anfrage erfahren, ob der Kanton über die Baupläne des österreichischen Besitzers Christian Baha orientiert ist und wie lange die Renovation noch dauert.

  • 27.11.2013, 00:00
  • 1.122 Aufrufe

Verdacht auf Kunstgriff beim Kunstmuseum

Der 4. Dezember dürfte für das Kunstmuseum in der Kartause Ittingen wegweisend sein. Dann berät der Grosse Rat das Budget. Und damit den Sanierungskredit von 4,6 Mio. Franken für das Museum. Nur wenn das Parlament diesen gutheisst, löst der Regierungsrat den Erweiterungsbau aus. Wofür er in eigener Kompetenz 11,3 Mio. Franken aus dem Lotteriefonds freigeben will. Die GLP hat angekündigt, sich gegen den Sanierungskredit zu stemmen. Andere Parteien überlegen das noch.

  • 21.11.2013, 00:00
  • 1.178 Aufrufe

Parkplatzgebühr:Regierung macht weiter wie bisher

Urs Martin (SVP, Romanshorn) hatte in einer Einfachen Anfrage auf eine Studie des Bundesamts für Verkehr verwiesen, wonach der Verkehr keine so grosse Bedeutung als Luftverschmutzer mehr hat. Der Grund sind die saubereren Autos.

  • 12.11.2013, 00:00
  • 903 Aufrufe

Es soll Superwahlsonntage geben

Die Thurgauerinnen und Thurgauer sollen am selben Tag den Regierungsrat und den Grossen Rat wählen. Diese Neuerung will die vorberatende Kommission des Grossen Rates ins überarbeitete Stimm- und Wahlrecht aufnehmen.

 

  • 02.11.2013, 00:00
  • 1.042 Aufrufe

Komitee lehnt teurere Vignette ab

Der Bau der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) steht in keinem Zusammenhang mit der Preiserhöhung der Autobahnvignette. Das bürgerliche Nein-Komitee sieht hinter der Massnahme hingegen versteckte Steuern mit der grossen Gefahr der Zweckentfremdung.

  • 29.10.2013, 00:00
  • 1.136 Aufrufe

Parkplätze beschäftigen

Die Gebührenpflicht auf grossen Parkplätzen beschäftigt auch die kantonale Politik. Urs Martin, SVP-Kantonsrat, will vom Regierungsrat erfahren, welche Konsequenzen ein Rundschreiben zweier Bundesämter hat.

  • 12.09.2013, 00:00
  • 1.150 Aufrufe

Bis vor Gericht gegen Gebühren

Sollte eine Gemeinde versuchen, die Parkgebührenpflicht für Einkaufszentren durchzusetzen, ist ein Gerichtsfall vorprogrammiert: Die Interessengemeinschaft Espace Mobilité sieht die Gebührenpflicht rechtlich auf wackligen Beinen.

  • 11.09.2013, 00:00
  • 1.145 Aufrufe

Englisch reden unter Schweizern

Die Schweizer Sektion des Europäischen Jugendparlaments tagt in Romanshorn und Frauenfeld. Die 110 Teilnehmer diskutieren, wie sich Bürger politisch engagieren können. Gesprochen wird Englisch. Eine Jury wählt die Delegierten für die internationale Session.

 

  • 04.09.2013, 00:00
  • 1.578 Aufrufe

Fast jeder kommt mit einem Anwalt

ARBON. Die SVP des Bezirks Arbon besichtigte an ihrer Mitgliederversammlung das Bezirksgericht Arbon und liess sich über die Tätigkeit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde informieren.

  • 03.09.2013, 11:05
  • 1.363 Aufrufe

«Stromsteuer» nicht erhöhen

Die Aktion für vernünftige Energiepolitik Schweiz (AVES) Thurgau beschliesst, das Referendum «Nein zur Erhöhung der Stromsteuer KEV» zu unterstützen.

  • 03.09.2013, 11:03
  • 1.679 Aufrufe

«Verfahren nun abgeschlossen»

«Verfahren nun abgeschlossen»

  • 03.09.2013, 11:01
  • 1.020 Aufrufe

Rat streitet über Wahltermin

FRAUENFELD. Nicht alle Parteien sind zufrieden, wie die Grossratswahlen organisiert sind. Während der Diskussion über eine Interpellation zeigt sich: Die Totalrevision des Stimm- und Wahlrechts, die ansteht, dürfte viel zu reden geben.

 

  • 15.08.2013, 00:00
  • 997 Aufrufe

«Wir müssen die Freiheit nutzen»

Kantonsrat Urs Martin spricht an der Feier im Alters- und Pflegezentrum Amriswil. Die Bewohner geniessen das Fest im Schatten der alten Bäume.

  • 02.08.2013, 00:00
  • 1.035 Aufrufe

Kanton wartet mit der Inkassostelle

Wenn ein Mittelloser auf Kosten des Kantons einen Prozess führt, muss er die Unterstützungsgelder zurückzahlen, sobald er das kann. Das seit Anfang Jahr gültige verschärfte Inkasso will der Kanton erst in zwei Jahren durchsetzen.

  • 22.07.2013, 23:20
  • 1.017 Aufrufe

Kritik an Geheimhaltung der Justiz

Im Jugendstrafrecht werden Täter und Opfer geschützt. So informiert die Jugendanwaltschaft nicht, wenn sie gegen jugendliche Sexualtäter ermittelt. Ein SVP-Kantonsrat begehrt auf.

  • 19.07.2013, 00:00
  • 1.270 Aufrufe

Netzwerk für die Sparpolitiker

WEINFELDEN. Jetzt gibt es auch auf kantonaler Ebene einen Bund der Steuerzahler. Dessen Exponenten stammen aus der FDP und der SVP. Der Kanton lebe über seine Verhältnisse, sagen sie und fordern eine restriktivere Finanzpolitik.

  • 13.07.2013, 00:00
  • 2.901 Aufrufe

Regierung nimmt EKT-Tochterfirma in Schutz

FRAUENFELD. SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) hat die EKT-Tochter Swiss East Power AG in einer Einfachen Anfrage kritisch hinterfragt.

  • 05.07.2013, 00:00
  • 2.763 Aufrufe

Der Rat zieht Lehren aus Defizit

Das Defizit in der Staatsrechnung dient dem Grossen Rat als Lektion. Daraus ziehen die Fraktionen aber unterschiedliche Schlüsse für das Budget 2014. Die einen machen Sparvorschläge, die andern wollen die Steuern erhöhen.

  • 27.06.2013, 00:00
  • 2.727 Aufrufe

Wahlabstinente sollen nicht bestraft werden

FRAUENFELD. Ein Wahltermin mitten in den Schulferien sei nicht ideal, räumt der Regierungsrat in der Antwort auf eine Interpellation von SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) und der inzwischen ausgewanderten GS-Kantonsrätin Silvia Schwyter (ehemals Sommeri) ein.

  • 21.06.2013, 00:00
  • 1.357 Aufrufe

Rat lobt und tadelt die TKB

Die Thurgauer Kantonalbank punktet bei den Kantonsräten mit ihrem hervorragenden Betriebsergebnis. Kritik gibt es für Rohstoffhandel und US-Gelder.

  • 13.06.2013, 00:00
  • 1.662 Aufrufe

Regierungsrat sieht langfristig tiefere Kosten

Der Regierungsrat findet, die Stadt Arbon solle dem EKT die verdiente Wertschätzung für die in Arbon angebotenen Stellen entgegenbringen.

  • 25.05.2013, 00:00
  • 1.180 Aufrufe

Erste Reaktionen fallen gemischt aus

Die Pläne des Regierungsrats haben unterschiedliches Echo ausgelöst.

  • 17.05.2013, 00:00
  • 1.348 Aufrufe

Fragen zu neuer Tochter des EKT

Kantonsrat Urs Martin (SVP, Romanshorn) erkundigt sich, was das Kapital von zehn Mio. Franken für die neu gegründete East Power zur Verfügung gestellt hat.

  • 13.05.2013, 00:00
  • 1.100 Aufrufe

Teurere Autobahnvignette gefällt nicht

FRAUENFELD. Dass die Autobahnvignette auf 100 Franken aufschlagen soll, stösst offenbar auch im Thurgau sauer auf. Grünliberale, Grüne und VCS fordern im Thurgau dazu auf, das Referendum zu unterschreiben.

  • 30.04.2013, 00:00
  • 942 Aufrufe

Urs Martin wittert einen Eingriff in den Markt

FRAUENFELD. Dass der Regierungsrat der Stadt Arbon Bedingungen stellt, damit sie den Sitz des Elektrizitätswerks des Kantons Thurgau behält, stösst SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) sauer auf.

  • 20.04.2013, 00:00
  • 950 Aufrufe

Reiche Gemeinden werden stärker zur Kasse gebeten

Der für die Finanzen zuständige Regierungsrat Bernhard Koch (CVP) sagte am Schluss der Eintretensdebatte, der Finanzausgleich habe in den vergangenen Jahren im Thurgau «gut funktioniert».

  • 17.04.2013, 00:00
  • 849 Aufrufe

Geteilte Meinungen zum Sirupartikel

Kantonsrat Urs Martin (SVP, Romanshorn) hält wenig davon, dass der Kanton mit einem kantonalen Sirupartikel vorpreschen soll.

  • 10.04.2013, 00:00
  • 961 Aufrufe

Der Thurgau auf Russisch

Die gebürtige Moskauerin Evgenia Martin hat für ein russisches Magazin einen Artikel über den Thurgau geschrieben. Sie schwärmt für das Wasserschloss Hagenwil und meint, Arenenberg sei etwas mickrig im Vergleich mit zaristischen Prunkbauten.

  • 06.04.2013, 00:00
  • 1.470 Aufrufe

Etzwilen: Erste Abklärungen

Der Kanton werde das Geothermieprojekt in Etzwilen umfassend prüfen, sichert Regierungsrat Jakob Stark zu. Das Umweltschutzgesetz schliesse den Einsatz von riskanten Technologien aus.

  • 23.03.2013, 00:00
  • 1.101 Aufrufe